Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 08. Februar 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (165)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: vertagt
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: vertagt
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
Ergebnis: vertagt
Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr Antrag zur Vorlage 220473
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne Fraktion AA zum Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße Änderungsantrag zur Vorlage 221235
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne AA zum Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg" Änderungsantrag zur Vorlage 222440
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
Ergebnis: vertagt
Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-AA zum Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße Änderungsantrag zur Vorlage 230165
Ergebnis: geändert beschlossen
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: abgelehnt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: vertagt
Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: nicht abgestimmt
Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
Ergebnis: vertagt
Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Bonner Straße 30, 53173 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte "Mallwitzstraße" in Bonn - Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: abgelehnt
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871
Ergebnis: zurückgezogen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: vertagt
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
Ergebnis: abgelehnt
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
Ergebnis: vertagt
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
Ergebnis: vertagt
Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
Ergebnis: vertagt
Spielplatzbedarfsplanung 2022
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: vertagt
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Ergebnis: vertagt
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
Ergebnis: vertagt
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg im Jahr 2022
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.03.2023 · 520.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 08.02.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 08.02.2023 22:40 Uhr