mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 08. Februar 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (165)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  4. 2.1.1

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  5. 2.2

    FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  8. 2.3.1

    Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  9. 2.4

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5

    BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    vertagt
  12. 2.5.1

    Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    vertagt
  13. 2.6

    BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  14. 2.6.1

    Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  15. 2.7

    BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft

    vertagt
  16. 2.8

    BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg

    vertagt
  17. 2.9

    Taxibuslinie T652

    vertagt
  18. 2.10

    BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff

    vertagt
  19. 2.11

    BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff

    vertagt
  20. 2.11.1

    Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff

    vertagt
  21. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  23. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 6

    Beschlüsse

  25. 6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  26. 6.1.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  27. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  28. 6.2.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  29. 6.3

    Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.3.1

    Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.3.2

    Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.3.3

    BBB-Änderungsantrag Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr Antrag zur Vorlage 220473

    nicht abgestimmt
  33. 6.4

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  34. 6.4.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  35. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.5.1

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.5.2

    Grüne Fraktion AA zum Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße Änderungsantrag zur Vorlage 221235

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.6

    Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße

    vertagt
  39. 6.7

    Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 6.7.1

    Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.7.2

    Grüne AA zum Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg" Änderungsantrag zur Vorlage 222440

    abgelehnt
  42. 6.8

    Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz

    vertagt
  43. 6.9

    Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße

    vertagt
  44. 6.9.1

    Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße

    vertagt
  45. 6.10

    Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.10.1

    Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.10.2

    Grüne-AA zum Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße Änderungsantrag zur Vorlage 230165

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.11

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.11.1

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.12

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  51. 6.12.1

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  52. 6.13

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    abgelehnt
  53. 6.13.1

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.13.2

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.14

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.14.1

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.15

    CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.15.1

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.15.2

    ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.15.3

    Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.15.4

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.16

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  63. 6.16.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  64. 6.16.2

    Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112

    vertagt
  65. 6.16.3

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  66. 6.17

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  67. 6.17.1

    Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  68. 6.18

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  69. 6.19

    BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.19.1

    BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    nicht abgestimmt
  71. 6.19.2

    Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.20

    Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    vertagt
  73. 6.20.1

    BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    vertagt
  74. 6.21

    BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  75. 6.21.1

    Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  76. 6.22

    CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  77. 6.22.1

    Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  78. 6.23

    CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  79. 6.23.1

    Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  80. 6.24

    CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen

    vertagt
  81. 6.24.1

    Greifzangen für Schulen

    vertagt
  82. 6.25

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  83. 6.25.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  84. 6.26

    BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete

    vertagt
  85. 6.27

    Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 6.28

    Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Bonner Straße [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 6.29

    Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 6.30

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 6.31

    Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte "Mallwitzstraße" in Bonn - Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 7

    Empfehlungen

  91. 8

    Anhörungen

  92. 8.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    abgelehnt
  93. 8.1.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    zur Kenntnis genommen
  94. 8.2

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  95. 8.3

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  96. 8.3.1

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  97. 8.3.2

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  98. 8.3.3

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  99. 8.3.4

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  100. 8.4

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  101. 8.4.1

    Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  102. 8.5

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 8.5.1

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871

    zurückgezogen
  104. 8.6

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    vertagt
  105. 8.6.1

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    vertagt
  106. 8.6.2

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  107. 8.6.3

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  108. 8.6.4

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  109. 8.6.5

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  110. 8.6.6

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    vertagt
  111. 8.7

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    vertagt
  112. 9

    Stellungnahmen

  113. 10

    Anregungen

  114. 10.1

    BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

    abgelehnt
  115. 10.2

    SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  116. 10.2.1

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    zur Kenntnis genommen
  117. 10.2.2

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    zur Kenntnis genommen
  118. 10.3

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  119. 10.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    vertagt
  120. 10.3.2

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  121. 10.4

    SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  122. 10.4.1

    BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  123. 10.4.2

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  124. 10.4.3

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901

    vertagt
  125. 10.5

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  126. 10.5.1

    Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  127. 10.6

    CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  128. 10.6.1

    Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  129. 10.7

    BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe

    vertagt
  130. 10.7.1

    Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe

    vertagt
  131. 10.8

    Spielplatzbedarfsplanung 2022

    vertagt
  132. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  133. 12

    Mitteilungen

  134. 12.1

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    zur Kenntnis genommen
  135. 12.2

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  136. 12.3

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  137. 12.4

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  138. 12.5

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  139. 12.6

    Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)

    vertagt
  140. 12.7

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  141. 12.8

    Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg im Jahr 2022

    vertagt
  142. 12.9

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    vertagt
  143. 12.10

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  144. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  145. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 14.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 14.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 14.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 14.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:40 Uhr

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