Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 08. Februar 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (165)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.1.1
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.2
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagt -
2.3.1
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagt -
2.4
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
zur Kenntnis genommen -
2.5
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
vertagt -
2.5.1
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
vertagt -
2.6
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.6.1
Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.7
BBB-Große Anfrage: Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier insbesondere der Parkplatz an der Chinesischen Botschaft
vertagt -
2.8
BBB-Anfrage: Städtepartnerschaftliche Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg
vertagt -
2.9
Taxibuslinie T652
vertagt -
2.10
BBB-Anfrage: Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Drucksachengruppe 222344 ff
vertagt -
2.11
BBB-Anfrage Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
vertagt -
2.11.1
Geschwindigkeitsmessungen in der Seufertstraße Drucksachengruppe 221114 ff
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.1.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.2.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
BBB-Änderungsantrag Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr Antrag zur Vorlage 220473
nicht abgestimmt -
6.4
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.4.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Grüne Fraktion AA zum Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße Änderungsantrag zur Vorlage 221235
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Grüne AA zum Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg" Änderungsantrag zur Vorlage 222440
abgelehnt -
6.8
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
vertagt -
6.9.1
Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Grüne-AA zum Bürgerantrag: Lärmbelästigung und Geschwindigkeitsverstöße in der Deutschherrenstraße Änderungsantrag zur Vorlage 230165
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
zur Kenntnis genommen -
6.12
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.12.1
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.13
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
abgelehnt -
6.13.1
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.14
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14.1
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
zur Kenntnis genommen - 6.15
-
6.15.1
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
zur Kenntnis genommen -
6.15.2
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.3
Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15.4
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.16.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.16.2
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
vertagt -
6.16.3
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.17
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.17.1
Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.18
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.19
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19.1
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
nicht abgestimmt -
6.19.2
Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
zur Kenntnis genommen -
6.20
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
vertagt -
6.20.1
BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
vertagt -
6.21
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.21.1
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.22
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.22.1
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.23
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.23.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.24
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.24.1
Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.25
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.25.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.26
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
vertagt -
6.27
Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
beschlossengeändert beschlossen
-
6.28
Fällgenehmigung für zwei Riesen-Lebensbäume auf dem Grundstück Bonner Straße [Hausnummer ausgelassen], 53173 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29
Gewährung eines Zuschusses im Rahmen von städtepartnerschaftlichen Begegnungsmaßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.30
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31
Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte "Mallwitzstraße" in Bonn - Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage: Einleitung 222463: Neubau Außenanlagen Kindertagesstätte 'Mallwitzstraße' in Bonn - Lannesdorf
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
abgelehnt -
8.1.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
zur Kenntnis genommen -
8.2
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagt -
8.3
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.3.1
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.3.2
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.3.3
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.3.4
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.4
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.4.1
Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.5
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5.1
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871
zurückgezogen -
8.6
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
vertagt -
8.6.1
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
vertagt -
8.6.2
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.6.3
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.6.4
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.6.5
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.6.6
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
vertagt -
8.7
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
abgelehnt -
10.2
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2.1
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
zur Kenntnis genommen -
10.2.2
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
zur Kenntnis genommen -
10.3
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
10.3.1
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
vertagt -
10.3.2
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
10.4
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.4.1
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.4.2
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.4.3
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
vertagt -
10.5
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.5.1
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.6
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.6.1
Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.7
BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
vertagt -
10.7.1
Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
vertagt -
10.8
Spielplatzbedarfsplanung 2022
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
zur Kenntnis genommen -
12.2
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
12.3
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagt -
12.4
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.5
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagt -
12.6
Nachbarschaftsdialog „Unter der Godesburg“ (Bad Godesberg Nord)
vertagt -
12.7
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.8
Bericht über die städtepartnerschaftlichen Aktivitäten des Stadtbezirks Bad Godesberg im Jahr 2022
vertagt -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
vertagt -
12.10
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
520.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:40 Uhr
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