Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 11. Juni 2026 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (16)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Wahl einer/eines Vorsitzenden
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Bibliothekssatzung)
14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS)
Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Einführung der Bezahlkarte nach Weisung des Landes Hessen
Entwicklung einer integrierten Mobilitätsverwaltung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt; hier: Ergänzung der Aufgabenübertragungsregelung zwischen HEAG mobilo GmbH und der Wissenschaftsstadt Darmstadt um die Anlage "Mobilitätsmanagement Quartiersentwicklung"
Parkpflegewerk Mathildenhöhe
Namensgebung der Grundschule im Ludwigshöhviertel
1. Systematische Erfassung der denkmalwerten Bausubstanz gemäß § 5 Abs. 2 Ziffer 3 und 4 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) 2. Benehmensherstellung mit den Gemeinden gemäß § 11 Abs. 1 HDSchG vor Eintragung in das Denkmalbuch
Weiterbetrieb des HeinerLiners im Jahr 2027
Erhebung von Risikoprämien für die Gewährung von Bürgschaften - Anpassung der Erhebungsrichtlinien sowie des Vertragsmusters
Antrag SV-2025/0013 der Stadtverordnetenversammlung - Radwegführung Grafenstraße Hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2025
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren
Änderung der Schulbezirkssatzung zum Schuljahr 2026/2027
Sonstiges
Details
- Beginn
- 11.06.2026 17:02 Uhr
- Ende
- 11.06.2026 17:58 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a