Nov 13

Bezirksvertretung Münster-Nord

Dienstag, 13. November 2018 um 17:00 Uhr

Agora

Tagesordnung (32)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gem. § 24 GO NRW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte

3.1

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Bericht zur Lage der Stadtteilkultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

4

Anhörungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.1

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

4.3

Planänderung zur Planfeststellung für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals Kanalstufe Münster zur Erweiterung und Erhöhung der Bodenablagerungsfläche „Coerheide“ bei DEK-km 74,600

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Entscheidungen

5.1

Benennung eines Weges nach Irmgard Loermann

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Bestellung einer Trägervertreterin / eines Trägervertreters für die städt. Kindertageseinrichtung "Am Edelbach", Coerdestiege 15

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.3

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Nord - für das Jahr 2019 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Haushaltsberatungen

6.1

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

6.2

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2019

6.2.1

Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2019 (Produktgruppe 0101)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anregungen/Anträge

7.1

Bebauungsplan Nr. 587 "Kinderhaus - Südlich Moorhock" - Antrag auf Einholung eines unabhängigen geologischen Gutachtes vor der Bebauungsplanaufstellung

Ergebnis: eingebracht

7.2

Reduzierung der Verkehrsbelastungen im Europareservat / Naturerlebnisgebiet Rieselfelder

Ergebnis: eingebracht

7.3

Wegebeleuchtung zur Kleingartenanlage Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Anträge der Bezirksvertretung zeitnah und transparent bearbeiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Mehr Verkehrssicherheit im Kinderhauser Zentrum erreichen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Nahversorgungskonzept für Sprakel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

9

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

10

Verschiedenes

Details

Beginn
13.11.2018 17:00 Uhr
Ende
13.11.2018 00:00 Uhr
Ort
Agora