Dez 02

Bezirksvertretung 2

Dienstag, 02. Dezember 2025 um 16:00 Uhr

Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (36)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/006/2025 vom 04.11.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Rundgang Spurensuche durch den Bezirk 2 - mündlicher Bericht zum Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/171/2025

4.2

Bauantrag, Goethestraße 12 – Abbruch mit Neuerrichtung des Dachgeschosses mit Ausbau des Spitzbodens zu Wohnzwecken.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Abbruchantrag, Hoffeldstraße 43 – Abbruch des vorhandenen Garagenhofes und des 1-geschossigen ehemaligen Pferdestalles auf dem rückwärtigen Grundstück

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauantrag, Hoffeldstraße 43 – Neubau von zwei Stadthäusern und einer Garage im rückwärtigen Grundstücksbereich

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.02/008 - Wohnhaus Mercedesstraße - "Phoenix-Tower" (vormals "Upper-Nord-Tower")

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.6

Bauvoranfrage Mercedesstraße 2 - Errichtung eines Wohnhochhauses - Phönix-Tower (ehemals Upper Nord Tower)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.7

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/029 (alt: 5674/048) - Planstraße Oberbilk (alt: Ortsumgehung Oberbilk)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415200

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Verwendung von Haushaltsmitteln; hier: Einbau (Ersatz) der Heizung in der Buscher Mühle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Übertragung von Haushaltsmitteln

5

Anträge

5.1

Bindung der Restmittel aus den Bauunterhaltungsmitteln Liste B und C - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Antrag zur zweckgebundene Übertragung der Restmittel aus dem Bauunterhalt sonstige städtische Einrichtungen - Liste B - und dem bezirksbezogenen Bauunterhalt - Liste C - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Baumpflanzung am Brehmplatz - Gemeinsamer Antrag von FDP und Volt

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Beleuchtung für den Parcours-Trainingsplatz an der Luise-Rainer-Straße nahe der Unterführung der Brücke Cranachstraße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.5

Baustellenmanagement im Bezirk 02 - Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.6

Einfahrt Kleingartenverein Flinger Broich - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfrage aus vorherigen Sitzungen

6.1

Temporäre Ampelanlage auf der Bruchstraße im Kreuzungsbereich Schwelmer- /Flurstraße mit Absperrung Verkehrsfläche auf der Flurstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7

Anfragen zur aktuellen Sitzung

7.1

Ehemaliges Telekom-Gebäude an der Sohnstraße – aktueller Sachstand - Anfrage der AFD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.2

Moscheebauvorhaben und geplante Erweiterung - Anfrage der AFD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

7.3

Bewertung Stadtwerkepark hinsichtlich seines ökologischen und klimaregulierenden Nutzens für die Stadt - Anfrage von Frau Weishaupt

Ergebnis: vertagt

7.4

Barrierefreiheit am Bahnübergang Bruchstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.5

Situation im Umfeld des Suchthilfezentrums in Flingern und Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Quartiersmanagements - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.6

Ahnfeldstr. 51 - Anfrage von Herrn Klar

Ergebnis: vertagt

7.7

Hoffeldstraße 71 - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

7.8

Judenhäuser - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.9

Tönnchen - Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

7.10

Übergang Hoffeldstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.11

Leerstehendes Haus Im Rottfeld - Anfrage von Herrn Dr. Wagner

Ergebnis: beantwortet

7.12

Übergangsparkplätze für das Bauvorhaben Birkenstraße 99 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

Details

Beginn
02.12.2025 16:00 Uhr
Ende
02.12.2025 18:45 Uhr
Ort
Sitzungssaal BV 2