Nov 13

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 13. November 2014 um 17:00 Uhr

Institut der Feuerwehr NRW -IdF- Lehrsaalgebäude B 1, Raum 106, Wolbecker Straße 237, 48155 Münster

Tagesordnung (34)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Entscheidungen

3.1

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3.2

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2015 im Stadtbezirk Ost, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anhörungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2015 -2016 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Öffnungszeiten-Konzept für die Recyclinghöfe der AWM

Ergebnis: vertagt

4.3

Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4.4

Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für den Löschzug Handorf der Freiwilligen Feuerwehr, Hobbeltstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Nutzung des Bürgerbades Handorf für das Schul- und Vereinsschwimmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bürgerhaushalt 2014 Dokumentation der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge - hier: Vorschläge Nr. 6, 20, 72, 198, 209, 337, 350

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Etatberatung

6.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2015 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Berichte

7.1

Aktualisierung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2009 - 2020 für den Zeitraum 2013 - 2020: Zentrale Ergebnisse

Ergebnis: vertagt

7.2

Sachstandsbericht Stadtteilkultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Geplante Veranlagungen in 2015 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Bericht zum Unwetter am 28.07.2014

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

Anregung von Maßnahmen zum B-51-Ausbau, insbesondere Lärmschutz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.2

Finanzielle Unterstützung der Sozialbüros im Stadtbezirk Münster-Ost für Unwetterbetroffene

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.3

Prüfauftrag: Weiträumiges Verkehrskonzept zum bevorstehenden Bahnhofsneubau

Ergebnis: vertagt

8.4

Finanzielle Unterstützung der Astrid-Lindgren Grundschule in Münster-Gelmer für das: Eine-Welt-Projekt "Kinder in aller Welt feiern Weihnachten" der Gruppe Karibuni

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung und Abgabe neuer Anfragen

10

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen der Bezirksvertretung/von Mitgliedern und Abgabe neuer Anregungen/Anträge

11

Verschiedenes

Details

Beginn
13.11.2014 17:00 Uhr
Ende
13.11.2014 00:00 Uhr
Ort
Institut der Feuerwehr NRW -IdF- Lehrsaalgebäude B 1, Raum 106, Wolbecker Straße 237, 48155 Münster