Nov 14

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 14. November 2017 um 17:10 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (34)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Berichte

4.1

Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet Münster

4.2

Geplante Veranlagungen in 2018 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Bestellung einer Trägervertreterin / eines Trägervertreters für die städtische Kindertageseinrichtung Hornstraße

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Straßenbenennungen Anne-Henscheid-Weg, Rainer-Plein-Weg, Anna-Krückmann-Weg, Auguste-Bispinck-Weg, Emmy-Herzog-Platz und Lauenburgstraße

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.3

Zusätzliche Ergänzungen zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit auf Spielplätzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.5

Umbau der Bernsmeyerstiege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Kleihorststraße - barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kleihorststraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Maßnahmenprogramm 2018 - 2019 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Aa - Hochwasserschutz Kanalstraße nördlich Lublinring - ökologische Verbesserung der Aa und Schaffung von Retentionsraum - Baubeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Errichtungsbeschluss zur Sanierung des Feuerwehrhauses Geist, Düesbergweg 4

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung – Übergang von der Kita in die Grundschule am Beispiel der Sozialräume Coerde und Südviertel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Markweg in Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

"Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit in Münster"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Mediationsverfahren zur Festlegung dauerhafter Standorte für Flüchtlingseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Lärmaktionsplan der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Haushalt

7.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2018

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2018 sowie des Finanz- und Investitionsprogrammes 2016-2020

8

Anregungen/Anträge und Anfragen

8.1

Train-Denkmal am Kanonengraben künstlerisch neu gestalten

Ergebnis: zurückgezogen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
14.11.2017 17:10 Uhr
Ende
14.11.2017 18:29 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage