Kleihorststraße - barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kleihorststraße

V/0904/2017 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Kleihorststraße - barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kleihorststraße und einseitige Erneuerung 
der Nebenanlage sowie Instandsetzung der Fahrbahn -  von Niesingstraße bis Bischopinkstraße 
- Baubeschluss Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
14.11.2017 Bezirksvertretung Münster-Mitte Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufgestellten Planung (Lageplan Nr. 4283 vom Februar 2017) 
und der baulichen Ausführung wird zugestimmt.  
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass  der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 111.000 € ent-
stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle in Höhe von 
ca. 25.000 €. Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an, da es sich um eine Ersatzinvestition handelt. 
 
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilergebnisplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen 
 
Produktgruppe 
 
1201 
 
Bereitstellung von Verkehrsfl ä-
chen und –anlagen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Zeile  13 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen 2018 50.000 Fahrbahn- 
Instandsetzung 
Ergebnis 50.000  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0904/2017 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
12.10.2017 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0904/2017 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen 
 
Produktgruppe 
 
1201 
 
Bereitstellung von Verkehrsfl ä-
chen und –anlagen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Investitionsmaßnah-
me 
0007 Verkehrsflächen, Neubau und 
Erneuerung   
Auszahlungen   2018 61.000 Haltestellen, 
Gehwege 
Einzahlungen  
 
 
 
 2019 25.000 
ÖPNVG §11, 
Förderung ca. 
100% 
Saldo 36.000  
 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan -Entwurf 2018 bei der  
o. g. Produktgruppe veranschlagt. Es wird zur Kenntn is genommen, dass die Beschlussausfü hrung 
unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2018 bzw. der mittelfrist i-
gen Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen 
 
Mit der Vorlage V/0270/2016 hat  der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und 
Wohnen am 16.06.2016 das Programm „Verbesserungen an Haltestellen für 2017/2018“ be schlos-
sen.  
 
2. Beschreibung der Baumaßnahme 
 
Die bisherige Lage der Haltestellen Kleihorststraße blei bt erhalten. Bei den Haltestellen werden ein 
erhöhter Busbordstein und ein Blindenleitsystem eingebaut sowie die Nebenanlagen in diesen Bere i-
chen aufgrund der notwendigen Höhenanpassung neu hergestellt. Darüber hinaus wird die südliche 
Nebenanlage insgesamt auf eine Breite von 3,00  m verschmälert und neu verlegt, wodurch dem im 
Lageplan eingezeichneten Baum mehr Platz geboten wird. Im Zuge der Baumaßnahme wird die 
Deck- und Binderschicht der Fahrbahn instand gesetzt. Um einen gefahrlosen Übergang über die 
Zufahrt zu dem angrenzenden Privatgrundstück (Kleihorststraße 2 – 22) zu gewährleisten, wird der 
Gehweg entlang der Grundstücksgrenze verlängert.  
 
Die Planung wurde im Rahmen der Ämterbeteiligung abgestimmt. 
       
3. Ausschreibung und Bau 
 
Die Ausschreibung beginnt direkt nach der Bewilligung der Baumaßnahme voraussichtlich im 
4. Quartal, mit der Umsetzung der Maßnahme wird im Sommer 2018 gerechnet. Die Verkehrsführung 
während der Baumaßnahme wird mit den umliegenden Baumaßnahmen abgestimmt. Die Bauzeit 
beträgt etwa 6 Wochen. 
 
4. Beiträge Dritter/Zuschüsse

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V/0904/2017 
Für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen wird das Tiefbauamt im Januar 2018 einen Fördera n-
trag nach § 11 ÖPNVG für das Jahr 2018 stellen. Nach jetzigem Stand werden Zuwendungen in H ö-
he von 100 % der Baukosten für die Haltestelle erwartet. 
 
5. Genehmigungen/Vereinbarungen 
 
Für die Maßnahme sind keine Genehmigungen erforderlich. 
 
 
6. Liegenschaftliche Regelungen 
 
Es sind keine liegenschaftlichen Regelungen erforderlich. 
 
 
Die Anwohner und Eig entümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes 
frühzeitig über die Maßnahme informiert. 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlage

Blatt Nr.:6WU6FKOÝVVHOAnlage Nr.:Plan Nr.:Projekt Nr.: 1 (1)17/0024283
0DÀVWDELageplan 1 : 250/ÅQJHQ+×KHQDatum Name bearbeitet gezeichnet JHSUÝIWgenehmigt :i. A.0ÝQVWHUGHQTiefbauamt
.OHLKRUVWVWUDÀH]Z1LHVLQJVWUDÀHXQG%LVFKRSLQNVWUDÀHAusbau der Haltestellen und Nebenanlagen im
Lageplan 
Plot 12.10.2017
Stadtteil MecklenbeckTassemeier6FKÅSHUFebruar 2017Februar 2017
Legende vorhanden: geplant: 1Asphaltdeckschicht 2bBetonplatten 30/30 cm 12*UÝQIOÅFKHBaum Seitenablauf Leuchte Schachtdeckel +×KH78.51
1bDeckenerneuerung2Betonplatten 24/24/8 cm und 36/24/8 cm*UÝQIOÅFKH1230Betonstein anthrazit 30/30/8 cm311RSSHQSODWWHQZHLÀFP325LSSHQSODWWHQZHLÀFPSeitenablauf +×KH78.51
Nr. 1 2 3 $UWGHU¥QGHUXQJName Datum 
gez. Reloe

Anlage zur Vorlage V/0904/2017 
Kleihorststraße - barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kleihorststraße und einseitige Erneuerung der Nebenanlage sowie 
Instandsetzung der Fahrbahn -  von Niesingstraße bis Bischopinkstraße