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Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 07. Februar 2023 um 17:00 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (23)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Interimskosten Staatenhaus – Nutznießer in der Steueroase Cayman-Inseln?

Ergebnis: Sache ist erledigt

Interimskosten Staatenhaus – Nutznießer in der Steueroase Cayman-Inseln?

AN/1661/2022 · Die Linke. Anfrage nach § 4

4.2

Interimskosten Depot – Nutznießer in Steueroase Delaware?

Ergebnis: Sache ist erledigt

Interimskosten Depot – Nutznießer in Steueroase Delaware?

AN/1663/2022 · Die Linke. Anfrage nach § 4

5

Beschlussvorlagen

5.1

Rechtsgutachten zur Besetzung der Prüfer*innen des RPA Beschlussfassung zu dem Antrag AN/2289/2022 Rechnungsprüfungsausschuss 06.12.2022, TOP 3.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Mitteilungen

6.1

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

6.2

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

6.3

Erweiterter Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021 Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterter Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtsch…

1552/2022/1 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

6.4

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2021Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022, TOP 6.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2021 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stad…

1552/2022/2 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

6.5

Projekt Personalrisikomanagement - Fazit Rechnungsprüfungsausschuss 07.12.2021, TOP 6.4

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt Personalrisikomanagement - Fazit

4006/2022 · Mitteilung Ausschuss

6.6

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Rechnungsprüfungsausschuss 08.11.2022, TOP 6.5

Ergebnis: Kenntnis genommen

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

0138/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.7

Rechtsgutachten zur Besetzung der Prüfer*innen des RPABeschlussfassung zu dem Antrag AN/2289/2022 Rechnungsprüfungsausschuss 06.12.2022, TOP 3.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschlussfassung zu dem Antrag AN/2289/2022 aus der Sitzung am 06.12.2022

0130/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30. November 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30. November 2…

4207/2022 · Mitteilung Ausschuss

9.2

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2022

0148/2023 · Mitteilung Ausschuss

22

Antwort der Verwaltung vom 06.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Interimskosten Staatenhaus – Nutznießer in der Steueroase Cayman-Inseln?

4126/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

23

Antwort der Verwaltung vom 08.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/1663/2022 von DIE LINKE vom 19.09.2022

3473/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Gremien

Details

Ende
18:35 Uhr

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