Mai 28

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 28. Mai 2015 um 17:00 Uhr

Fachwerk Gievenbeck

Tagesordnung (41)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anliegen des Jugendrates

4

Anfragen

4.1

Prüfauftrag zum Einsatz von "Black Spot Mirror"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Regelungen für Brauns Märkte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Sachstand Rückbau Spielplatz "Am Breilbusch"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Berichte

5.1

Informationen zur Notunterkunft für Asylsuchende des Landes NRW

5.2

Investitionen der Mitgliedsvereine des Stadtsportbund Münster e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Mobilfunksendeanlagen in Münster,

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Entscheidungen

6.1

Ausweisung der Straße "Gievenbecker Reihe" als Tempo-30-Zone, Anregung gem. § 24 GO NRW Nr. 2014-00118

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Johann-Krane-Weg - barrierefreier Ausbau der Haltestelle "Austermannstraße", Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Maßnahmenprogramm 2015/2016 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bereich West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk7 Münster-Nienberge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Osthofstraße - fehlende Radverkehrsanlagen zwischen der B 235 und Münster Albachten

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.2

64. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 572 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Nutzung des Festsaales der Waldorfschule durch den Verein "KULTUR erLEBEN e. V."/ Beiratsbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Investitionen auf Vereinssportanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Anschaffung von Sportstättenpflegegeräten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, Aktivierung eines weiteren Gebäudes und Konzeption der zentralen Einrichtung für Flüchtlinge sowie der Übergänge in die dezentralen Flüchtlingseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

neue Anregungen/Anträge

8.1

Änderungsantrag zum Entwurf des 3. Nahverkehrsplan der Stadt Münster

Ergebnis: eingebracht

8.2

Verkehrssicherheit und Parkplatzsituation "Auf dem Dorn"

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

8.3

Sauberkeit und Austausch Ortseingangsschilder

Ergebnis: eingebracht

8.4

Verkehrssicherheit Dingbängerweg Roxel / Mecklenbeck

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

8.5

Raumerweiterung Mosaikschule

Ergebnis: eingebracht

8.6

Querungshilfe Gievenbecker Weg / Sportpark deutlich kennzeichnen

Ergebnis: eingebracht

8.7

Bahnhof Roxel: Aufstellung von Wegweisern zur verbesserten Auffindbarkeit

Ergebnis: eingebracht

8.8

Stratmannweg in Mecklenbeck: Sicherheit für die Kinder

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

9.1

Bedarfsgerechte Aufstockung der Ü3-Kindergartenplätze in Roxel

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9.2

Radweg südlich der L551 Weseler Straße von Kreuzung Oberort bis BAB 1

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9.3

Unterhaltung Reitwege im Bereich der Bezirksverwaltung West

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.4

Sanierung Weg entlang des Meckelbaches zwischen Christoph-Bernhard-Graben und Mecklenbecker Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Verkehrsberuhigung auf der Osthofstraße - Aufstellung eines stationären Geschwindigkeits-Displays

Ergebnis: vertagt

10

Verschiedenes

Details

Beginn
28.05.2015 17:00 Uhr
Ende
28.05.2015 21:40 Uhr
Ort
Fachwerk Gievenbeck