Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 05. Oktober 2020 um 17:00 Uhr Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln, INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Tagesordnung (30)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Rad- und Gehwege (Az.: 02-1600-156/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Vorrang für Fuß- und Radverkehr? – Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorrang für Fuß- und Radverkehr? - Sachstand zum Zentralen Verkehrsrechner und zum Ampelprogramm im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Spielplätze im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsberuhigung Vogelsanger Straße (Helmholtzstraße bis Äußere Kanalstraße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Schuster (Klimafreunde), betr.: Pandemie-taugliche Verkehrsinfrastruktur für Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Fahrradpiktogramme Venloer Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Was tun gegen den Verlust demokratischer Gleichheit?
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung des Bürgersteiges in der Wilhelm-Schreiber-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zebrastreifen auf der Subbelrather Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
6. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel gem. § 37 (3) GO
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.2: Stellplatzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Cölner Motorenfabrik Johannes Bruncken, Bickendorf, AN/1204/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
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