Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 22. März 2012 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (30)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein; Pflegekonzept Brentanosee und Erich-Kästner-See
Bedarfs- und Entwicklungsplan 2012
Kommunaler Entschuldungsfonds
Richtlinien über die Erhebung von Risikoprämien für die Gewährung von Bürg- schaften - Erhebungsrichtlinien -
Eröffnungsbilanz der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 1. Januar 2008
Kleine Anfrage des Stadtv. Schmidt (SPD-Fraktion) vom 20. Februar 2012 betr. Zukunft des Arheilger Mühlchens (Stadtv. Schmidt hat gemäß § 23 (2) der Geschäftsordnung beantragt, seine Kleine Anfrage in die Tagesordnung aufzunehmen.)
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. März 2012 betr. Demokratie stärken - Neonaziterror bekämpfen!
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 12. März 2012 betr. Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 12. März 2012 betr. Bürgerversammlung zum Thema Schutzschirm
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. März 2012 betr. Arheilger Mühlchen
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Dezember 2011 betr. Freiräume schaffen
Große Anfragen
Tagesordnungspunkt
Ausbau der restlichen Baustraßen im Baugebiet O17 'Am Judenteich'
Beschleunigte Einführung der LED-Technik in der Straßenbeleuchtung
Kanalumbau Rüdesheimer Straße / Haardtring Mittelerhöhung auf 3,4 Mio. Euro
Förderprogramm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt, Kranichstein und Eberstadt Süd Bericht 2009 / 2010
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2010 und 2011
Notarielle Beurkundung von Grundstücksgeschäften
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 8.3.6 - Butzbacher Weg- (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
'Beekids GmbH' - Schaffung von weiteren Kinderbetreuungsplätzen am Standort Robert-Bosch-Str. 20 in Darmstadt
Sanierung der Grundwasserverunreinigung ehemaliges Gaswerk Frankfurter Straße
Gremien
Details
- Beginn
- 22.03.2012 17:05 Uhr
- Ende
- 22.03.2012 21:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2