Mai 27

Bezirksvertretung 10

Dienstag, 27. Mai 2025 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (60)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Energetische Ertüchtigung des Vereinsheims des Hellerhofer Sportvereins - Berichterstattung - Berichterstattung durch die 1. Vorsitzende, Frau Jeschke -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

"Garath 2.0 - Ein Stadtteil in Bewegung" - Richtlinie Hof- und Fassadenprogramm (Aktualisierung)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

"Garath 2.0 - Ein Stadtteil in Bewegung" - Richtlinie Verfügungsfonds (Aktualisierung)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.4

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen, hier Koblenzer Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.5

Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 –

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Entwurfsplanung Quartiersplatz- Ingeborg-Bachmann-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 25.02.2025 -Kinderkinoeintrittspreise im Kino Süd - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

"Sonnenradfest" - 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Katastrophenschutz im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Herrn Brüls von der Feuerwehr, Stv. Sachgebietsleitung, strategische Planung, Krisenmanagement -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den ARIC NRW e.V - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Störungen durch Fahrradfahrer in den Urdenbacher Kämpen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Bepflanzung des Rondells in der Wiedenhofenstraße in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Schaukelelement auf dem Kinderspielplatz am Schloss Garath - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Standorte für Quartierswärmepumpen in Hellerhof und Garath SO - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.5

Schließung der Kita Julius-Raschdorff-Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.6

Erkenntnisse aus der Suche zu weitergehenden einzelflächenbezogenen Prüfungen nach weiteren (städtischen) Flächen für den Wohnungsbau (Freiraumkonzept) - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.7

Schließung der Kindertageseinrichtung an der Julius-Raschdorff-Straße - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.8

Veränderungen des Grundsteueraufkommens im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Annahme und Verwertung von Altkleidern und Schuhen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Senkung der Fernwärmepreise - Anfrage von Herrn Bohrmann (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.3

Leistungsabrechnungen der Stadtwerke - Anfrage von Herrn Bohrmann (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Wichtigkeit guter Rahmenbedingungen für Breitensport – Zuverlässigkeit von Politik - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

6.5

Rodung Grünstreifen an der Straße Am Kapeller Feld - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

6.6

Entsiegelungsmaßnahmen in Garath/Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Sondersitzung des OVA mit BV 9 und BV 10 - Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.2

Beleuchtung des Weges entlang der JFE in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Preisentwicklung für Fernwärme in Garath - Antrag von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Ausbesserung der Pflasterung auf dem Fuß- und Radweg Helene-Weber-Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Einladung eines Vertreters der Netzgesellschaft Düsseldorf - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Antrag von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Sanierungsarbeiten der A59 - Antrag von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.8

Barrierefreier Ausbau der SB-Haltestelle am Hellerhofer S-Bahnhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Dynamisches Fahrgastinformationssystem im Bereich des S-Bahnhofes Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Antrag Fuß- und Radweg an der Straße Am Kapeller Feld - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.11

Radfahren im Schlosspark Garath - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.12

Wetterschutz für die Bushaltestelle des SB 57 an der Eichsfelder Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.13

Errichtung Wetterschutz für die Bushaltestellen des SB 57 am Hellerhofer S-Bahnhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Getrennte Sammlung von Brauch- und Oberflächenwasser in Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

Verkehrsführung an der Kreuzung Hellerhofweg / Bertha-von-Suttner-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.16

Halt des Sparkassen-Bus in Garath - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Protected bike lane an der Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum BeschlussBV10/064/2025 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Grünordnungsrahmenplan II Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/037/2025 vom 25.02.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Anwohnerparken in der Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/056/2025 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Ausweisung und Prüfung von geeigneten Standorten für Quartierswärmepumpen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/059/2025 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Situation Schulbusverkehr an der Dependance der Willi-Fährmann-Grundschule, Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2025 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Eignung der Wiese an der Johannes-Radtke-Straße und dem Grünstreifen am Hellerhofweg als Blühwiese - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/062/2025 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Prüfung von verkehrstechnischen Maßnahmen in der Jakob-Kneip-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/005/2025 vom 28.01.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

10.1

Konzept der AWISTA-Kommunal für die Stadtteile - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

Details

Beginn
27.05.2025 17:00 Uhr
Ende
27.05.2025 20:05 Uhr
Ort
Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf