Aug 20

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 20. August 2015 um 17:12 Uhr

Haus der Begegnung

Tagesordnung (42)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

2.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anliegen des Jugendrates

4

Anfragen

4.1

Planungsstand hinsichtlich der Hydraulik der Hunnebecke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Altenheimen

Ergebnis: eingebracht

5

Berichte

5.1

Grünflächenpflege in den Bezirken

5.2

Zahlen und Informationen zum Stand der Unterbringung von Flüchtlingen

6

Entscheidungen

6.1

Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.2

Infrastruktur am DB Haltepunkt verbessern, Antrag A-W/0005/2013 der SPD-Fraktion vom 09.06.2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 5 Münster - Roxel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020

7.1.1

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Programm "Verbesserungen an Haltestellen" für 2016/2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Vorhabenbezogene 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 396 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.5

Kindertagesbetreuungsbericht 2015/2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Systembauweise sowie Erweiterung von Containergebäuden an verschiedenen Standorten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

neue Anregungen/Anträge

8.1

Parkscheibenregelung an der Annette-von-Droste-Hülshoff-Straße

Ergebnis: eingebracht

8.2

Verkehrsberuhigung Potstiege

Ergebnis: eingebracht

8.3

Ausbau des Dachbodens der Ludgerus-Grundschule

Ergebnis: eingebracht

8.4

Verkehrssituation auf der Altenroxeler Straße

Ergebnis: eingebracht

8.5

Schleichweg "Auf dem Dorn" schließen

Ergebnis: eingebracht

8.6

Radweg Roxeler Straße besser markieren

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

9.1

Bedarfsgerechte Aufstockung der Ü3-Kindergartenplätze in Roxel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Barrierefreier Überweg auf der Pantaleonstraße am Hofmannspättken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Bau einer Aufpflasterung auf der Straße Borkenfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays

Ergebnis: vertagt

9.5

Tempo 50 auf der Roxeler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Unfallhäufigkeit an der Kreuzung Roxeler Straße / Ramertsweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Radweg südlich der L551 Weseler Straße von Kreuzung Oberort bis BAB 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Einheitliche Regelung 30 km/h auf der Mecklenbecker Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Querungshilfe Gievenbecker Weg / Sportpark deutlich kennzeichnen

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9.10

Bahnhof Roxel: Aufstellung von Wegweisern zur verbesserten Auffindbarkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Verschiedenes

Details

Beginn
20.08.2015 17:12 Uhr
Ende
20.08.2015 20:31 Uhr
Ort
Haus der Begegnung