Hauptausschuss
Montag, 31. Juli 2017 um 16:37 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18
Tagesordnung (24)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Autonomes Zentrum Köln an der Luxemburger Straße 93
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Gruppe Piraten betreffend: Afghanistan ist nicht sicher: Keine Abschiebungen nach Afghanistan aus Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke sowie der Piraten-Gruppe und Ratsgruppe GUT betreffend: Freilassung und Ausreise von Liu Xiaobos Witwe und deren Bruder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Ratsgruppe GUT betreffend: Abbau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Subbelrather/Innere Kanalstraße
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Sicherstellung der Rettungsdienstlichen Vorsorgung der Stadt Köln mittels Interimsbeauftragung
Rettungseinsatz Seilbahn
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, FDP sowie der Piraten-Gruppe
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.07.2017
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz