Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 02. Juni 2016 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (20)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Frankfurter Landstraße - Fertigstellung der Fahrbahn
Einzelhandelskonzepte in Darmstadt – Nahversorgungskonzept
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag): Vorhabentitel - Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2 - Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee
Änderung der Unterrichts- und Entgeltordnung der Städtischen Musikschule an der Akademie für Tonkunst
Beschaffung von Löschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr
Erweiterung der Sanierungsmaßnahmen Ausstellungshallen Mathildenhöhe im Rahmen der UNESCO-Welterbebewegung und Bereitstellung zusätzlicher Mittel über 7,2 Mio. €.
Erforderliche Anbindung der im Bereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorhandenen 24 Sirenen an den Digitalfunk
Neubau Kindertagesstätte Am See; Erstattung aufgrund Vorfinanzierung der Baumaßnahme durch IDA
Zuschüsse für Vereinsmaßnahmen im Jahr 2016
Einrichtung einer Fachschule, Fachbereich Wirtschaft, Fachrichtung Hotel- und Gaststättengewerbe, an der Peter-Behrens-Schule hier: Überführung des Schulversuchs in die organisatorische Regelform
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2014 und 2015
Jahresabschluss 2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2013 hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.1 - Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot - (Erneuter Offenlagebeschluss)
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2015 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Externe Evaluation freiwilliger Bürgerbeteiligungsprozesse in Darmstadt in 2016: Durchführung einer Befragung der Bürgerinnen und Bürger, der Politik und der Verwaltung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2015 (2. Aufstellung)
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 165.000,00 € zur Bestreitung von Anwalts- und Gerichtskosten durch das Bürger- und Ordnungsamt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 02.06.2016 17:00 Uhr
- Ende
- 02.06.2016 18:40 Uhr
- Ort
- Konferenzraum Chesterfield
- Adresse
- Luisenplatz 5