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Rat

Dienstag, 07. November 2017 um 09:10 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (22)

1

In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Reinigung in Schulen verbessern

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Politischer Veränderungsnachweis von CDU, Grünen, FDP und GUT - Verwendung der Mittel aus Sonderauskehrung und Umlagereduzierung des LVR 2017

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen

5

In die Haushaltplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen

5.1

Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd und Pflege des Straßenbegleitgrüns in den Außenbezirken.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018

7

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

7.1

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1

Silvesterprogramm in der Umgebung des Kölner Doms / Multimediaprojektion und Bühnenprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellenpläne

9.1

Stellenplan für das Jahr 2018 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Änderungsantrag zu TOP 10 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.11.2017

Gremien

Details

Ende
11:35 Uhr

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