Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 22. Juni 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Girls´Day und Boys´Day 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Ukrainereise des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung von mündlichen Anfragen zum Antrag "Ausweitung der bestehenden Böllerverbotszone" (AN/0108/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Vorlage 0870/2026 - Sachstandsbericht zur Zukunft des Abendmarktes auf dem Rudolfplatz
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen der Verwaltung
Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 02/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenplan für die Jahre 2025/2026 Mitteilung der Verwaltung über die Entwicklung der Nachbesetzungsstrategie
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht für das 1. Halbjahr 2026 des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Anerkennung von Pässen, die durch die Taliban ausgestellt wurden" (AN/0832/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD - Fraktion betreffend "Runder Tisch Kölner Karneval – Sachstand" (AN/0887/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD - Fraktion betreffend "Passbeschaffungspflicht für afghanische Staatsangehörige in Köln" (AN/1059/2026)
Ergebnis: vertagt
Anfrage der FDP / KSG - Fraktion betreffend "Der Fall „Marko M.“: Erfordernisse für das Bleiberechtsprogramm" (AN/0980/2026)
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD - Fraktion betreffend "Sachstand der Abmietstrategie und zukünftige Verwaltungsstandorte" (AN/1060/2026)
Ergebnis: vertagt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend "Ausweitung der bestehenden Böllerverbotszone und weitergehende Einschränkung privaten Feuerwerks ab Silvester 2026/2027" (AN/0108/2026)
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt betreffend "Aktionswoche für Sauberkeit in den Veedeln" (AN/0924/2026)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abberufung der Geschäftsführenden Technischen Betriebsleitung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verlängerung der Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA – In Köln Ankommen – Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Konzept zur Vergabe des Offenbachplatzes sowie des angrenzenden Dirk-Bach-Platzes nach Fertigstellung und Wiedereröffnung des Bühnenensembles für Veranstaltungen und ähnlich geprägte Nutzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitale Neuausrichtung der Fachverfahren im Gesundheitsamt – Einführung von GA-Lotse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz - Weiterführung eines Platzmanagements und -programms 2026-2030
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beantwortung einer Anfrage zur Annerkenung von Pässen, die durch die Taliban ausgestellt wurden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der AfD - Fraktion betreffend "Runder Tisch Kölner Karneval – Sachstand" (AN/0887/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD - Fraktion betreffend "Passbeschaffungspflicht für afghanische Staatsangehörige in Köln" (AN/1059/2026)
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend "Der Fall Marko M.: Erfordernis für das Bleiberechtsprogramm" (AN/0980/2026)
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer Anfrage der SPD - Fraktion betreffend "Sachstand der Abmietstrategie und zukünftige Verwaltungsstandorte" (AN/1060/2026)
Ergebnis: vertagt
Details
- Beginn
- 22.06.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 22.06.2026 18:12 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)