Jun 22

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Montag, 22. Juni 2026 um 17:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (26)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

2

Internationales

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1
4.2

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2026

4.3

Stellenplan für die Jahre 2025/2026 Mitteilung der Verwaltung über die Entwicklung der Nachbesetzungsstrategie

4.4

"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025

4.5

Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2024/2025

4.6

Bericht für das 1. Halbjahr 2026 des Zentrums für Kriminalprävention und Sicherheit

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Anerkennung von Pässen, die durch die Taliban ausgestellt wurden" (AN/0832/2026)

6.2

Anfrage der AfD - Fraktion betreffend "Runder Tisch Kölner Karneval – Sachstand" (AN/0887/2026)

7

Mündliche Anfragen

8

Anträge

8.1

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend "Ausweitung der bestehenden Böllerverbotszone und weitergehende Einschränkung privaten Feuerwerks ab Silvester 2026/2027" (AN/0108/2026)

8.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke und Volt betreffend "Aktionswoche für Sauberkeit in den Veedeln" (AN/0924/2026)

9

Platzvergaben

9.1

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das Jahr 2026

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Abberufung der Geschäftsführenden Technischen Betriebsleitung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

10.2

Verlängerung der Durchführung des EhAP Plus Projektes INKA – In Köln Ankommen – Ein Projekt zur Integration von neuzugewanderten EU-Bürger*innen und deren Kinder unter 18 Jahren

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Details

Beginn
22.06.2026 17:00 Uhr
Ende
22.06.2026 00:00 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)