Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Dienstag, 25. Oktober 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (27)
Genehmigung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 06.09.2022
Eingänge/Mitteilungen
Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen
Sonstige Mitteilungen
Aktueller Sachstand im Gesetzgebungsverfahren zur Wohngeldreform
Wohnen
Wohnbaulandentwicklung bis zum Jahr 2030 – Fortschreibung des Baulandprogramms
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Liegenschaften
Finanzen
Kommunaler Digitalpakt : Ertüchtigung der IT-Infrastruktur der Schulen, die nicht im Förderprogramm Digital Pakt Schule berücksichtigt wurden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung des Gesellschaftsvertrags und der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Jahresabschluss 2021 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2021 der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Bauindustrie (WBI): Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0091/2021 "Investitionsprogramm realistischer gestalten" - Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe VOLT im Rat der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Anpassung der Entgeltordnungen des Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und des Begegnungszentrums Meerwiese in Coerde an neue steuerrechtliche Rahmenbedingungen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absichtserklärung zur Verlagerung des Johann-Conrad-Schlaun Gymnasiums nach Angelmodde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Prinzipalmarkt 5 - Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaft
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 25.10.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 25.10.2022 17:59 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage