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Ausschuss Schule und Weiterbildung

Mittwoch, 26. Juni 2024 um 19:30 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

1.1

Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

1.2

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

1.3

Änderung des Deutzer Gymnasiums, Schaurtestraße 1, 50679 Köln-Deutz, Schulnummer 166571 zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

1.4

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtteil Neustadt/Nord am Interimsstandort Ubierring 45, 50678 Köln gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

1.5

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2026/27 bei auslaufender Schließung der Kurt-Tucholsky-Schule, Hauptschule Helene-Weber-Platz zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert empfohlen

1.6

Errichtung einer interimsmäßigen Kaltlufthalle für das Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstr. 19-21, 51147 Köln durch die Kölner Schulbaugesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert empfohlen

1.7

Schulrechtliche Erweiterung der GGS Köln-Flittard von 3 auf 4 Züge zum Schuljahr 2025/26 in Köln-Flittard

Ergebnis: ungeändert empfohlen

2

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Antrag der Fraktion SPD vom 28.05.2024 betreffend "Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln"

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

2.2

Änderungsantrag zum Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig (AN1927/2023) nach Stellungnahme der Verwaltung (0176/2024)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

4.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 27.05.2024 "Auswirkungen des „Herrenberg“-Urteils des Bundessozialgerichts für Honorarkräfte"

4.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 24.04.2024 betreffend "Sachstand Einführung der Plattform schulbewerbung.de"

4.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Volt vom 17.04.2024 betreffend "Professionelle Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren"

4.4

Beantwortung einer mündl. Anfrage von Herrn Kockerbeck (Fraktion DIE LINKE) im Ausschuss Schule und Weiterbildung am 10.06.2024 bezgl. "GE Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln - Sperrung ehemaliger NW-Trakt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Empfehlungen

5.1

Sportmöglichkeiten für das neue Gymnasium Rondorf-Nordwest am Interimsstandort Eygelhovener Straße, 50996 Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.2

Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Anpassung der "Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Anmeldeverfahren der weiterführenden Schulen in städtischer Trägerschaft für das Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

25

Änderungsantrag zu TOP 1.5 zur Vorlage: Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule am Standort Helene-Weber-Platz im Stadtteil Neubrück zum Schuljahr 2026/27 bei auslaufender Schließung der KurtTucholsky-Schule, Hauptschule Helene-Weber-Platz zum

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Ende
22:30 Uhr

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