Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 06. November 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (35)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Grundsatzbeschluss Ersatzneubau der Sporthalle inkl. Erweiterung Gutenbergschule, Gabelsbergstraße 4 - 8 Raumbedarf für die Gutenbergschule, Abbruch der bestehenden Sporthalle
"FlexHi - Projekt" Flexibles Hilfekonzept für wohnungslose Personen mit psychischen Beeinträchtigungen
Städte Beteiligungen / 27. Beteiligungsbericht
Große Anfrage der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27. Juni 2025 betr. Städtische Wirtschaftspolitik
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 26. Juni 2025 betr. Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Kranichstein
Antrag der AfD-Fraktion Darmstadt vom 06.07.2025 betr. Prüfantrag zum Hitze-Aktionsplan 2025
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. September 2025 betr. Abschaffung des Bettelverbots
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 8. September 2025 betr. Transparenzrubrik
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. September 2025 betr. Resolution Kommunalfinanzen
Antrag des Stv. Uhl (Freie Wähler) vom 7. September 2025 betr. Friedensplatz
Antrag des Stadtv. Uhl (Freie Wähler) vom 7. September 2025 betr. Georg-Büchner-Platz
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 16. Oktober 2025 betr. Erhalt des Wasserturms als Kulturort
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22. Oktober 2025 betr. Aktionstag "Autofreier Sonntag"
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 21. Oktober 2025 betr. Offenlegung Unterlagen Rheinstraßenbrücke
Antrag der AfD-Fraktion vom 25. Oktober 2025 betr. Darmstadt macht mobil gegen Antisemitismus
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 26. Oktober 2025 betr. Abplanung des Informationszentrums auf der Mathildenhöhe
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2025 betr. Resolution: Frühkindliche Bildung ist unser Schwerpunkt
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2025 betr. Mehr Verkehrssicherheit für Schulkinder
Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt für die Haushaltsjahre 2025 und 2026; Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Umgestaltung des öffentlichen Raumes durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Neubebauung "International House" durch die TU Darmstadt an der Landgraf-Georg-Straße 3
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2025
Verlängerung des Projekts "Nachhaltig Leben und Arbeiten (NALA)" im Rahmen von BIWAQ
Antrag der FDP-Fraktion vom 24. September 2025 betr. Einführung eines Ampelsystems zur Kennzeichnung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 10. September 2025 betr. Austausch mit der DFS zum Thema Streuung
Tagesordnung II (ohne Aussprache)
Vorliegende Anträge
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.11.2025 · 99.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 06.11.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 06.11.2025 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2