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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 08. November 2021 um 17:06 Uhr Lichthof SB

Tagesordnung (25)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW betr. Stellungnahme und Bürgerantrag zum Leitfaden für wertschätzende Kommunikation- AZ 140/21 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO des Landes Nordrhein-Westfalen ohne Verwaltungsvorlage

4

Mitteilungen

4.1

Schriftliche Mitteilungen

4.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Stoppen der Umwandlung von Vorgärten in versiegelte (Park)flächen" AZ 103/21S

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO- Frühzeitige Offenlegung zur Bauleitplanung des Otto-Langen-Quartier- AZ 195/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.3

Baumfällungen Schulbauprojekt Niehler Kirchweg - Information über einen durchgeführten Ortstermin

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.4

Bürgereingabe gem § 24 GO- "Rettet die Kölner Domtreppen!"- AZ 197/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.5

Liste Bürgereingaben zu Tempo 30/ Verkehrsberuhigung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Mündliche Mitteilungen

5

Anfragen

5.1

Mündliche Anfragen

5.2

Schriftliche Anfragen

5.3

Bearbeitungsstau bei Bürgereingaben

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3.1

Bearbeitungsstau bei Bürgereingaben- Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion (AN/2302/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Anfragen aus früheren Sitzungen

5.4.1

Digitale Partizipationsmöglichkeiten und Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4.1.1

Digitale Partizipationsmöglichkeiten und Öffentlichkeitsbeteilgung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4.2

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“: Beantwortung der Fragen des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden zur Beteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4.3

Bürgereingaben zum Thema Tempo 30

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4.3.1

Bürgereingaben zum Thema Tempo 30

Ergebnis: Kenntnis genommen

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