Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 21. November 2019 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (33)
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Frraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Gewerbegebiet Marsdorf - Gewerbeflächenbereitstellung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: „Sachstand Spielbank“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herrn Lindweiler - betreffend "Schließung des Brauerei-Standortes in Köln Mülheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Köln mit höchstem Produktivitätszuwachs aller deutschen Städte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Marktwesen
"koeln.de"
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Mehrfachbeschäftigung in Köln – Entwicklung von kombinierten Beschäftigungsformen 2013 bis 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Mitteilungen
Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mündliche Anfragen
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.1.
Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im nicht öffentlichen Teil der Sitzung unter TOP 17.2.
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" (1248/2019)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.11.2019 17:05 Uhr
- Ende
- 21.11.2019 18:20 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)