Nov 15

Bezirksvertretung Münster-Nord

Dienstag, 15. November 2016 um 17:03 Uhr

Agora

Tagesordnung (41)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Berichte

2.1

Quartier Moldrickx: Vorstellung Wettbewerbsergebnisse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zum Fragenkomplex "Parks und Grünanlagen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Geplante Veranlagungen in 2017 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

3

Anhörungen

3.1

Gewerbeflächenentwicklungskonzept Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Anträge zur Erarbeitung von Stadtteilentwicklungskonzepten bzw. Durchführung von Stadtteilentwicklungswerkstätten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Gimbter Straße (K 21) – Ausbau eines gemeinsamen Geh- und Radweges zwischen Am Hangkamp und Stadtgrenze (Aa)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.4

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.5

Änderung der Bädertarife und der Tarifstruktur für die städtischen Hallen- und Freibäder

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3.6

Ausweitung der Öffnungszeiten in den städtischen Hallenbädern

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3.7

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster ab dem 01.01.2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Entscheidungen

4.1

Bestellung einer Trägervertreterin/eines Trägervertreters für die städtische Kindertageseinrichtung Am Edelbach, Coerdestiege 15

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4.2

Straßenbenennung Hanns-Wienhausen-Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Maßnahmenprogramm 2017/2018 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bereich Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 9 Münster-Sprakel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2017 im Stadtbezirk Nord, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Nord -Festlegung der Reihenfolge 2017- Grundlage für die Haushaltsberatung 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Sanierung des Schulhofes Melanchthonschule im Stadtbezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Haushaltsberatungen

5.1

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2017 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.2

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2017

5.2.1

Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2017 (Produktgruppe 0101)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen/Anträge/Anregungen

6.1

Haushaltsentwurf 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Mietbefreiung der Bürgervereinigung Kinderhaus

Ergebnis: eingebracht

6.3

5. Bauabschnitt Bürgerhaus Kinderhaus

Ergebnis: eingebracht

6.4

Stadtteilentwicklungskonzept Kinderhaus auf den Weg bringen

Ergebnis: eingebracht

6.5

Tempo 30, besonders vor Grundschulen und Kindertagesstätten, für mehr Sicherheit im Stadtbezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Leitborde am Parkplatz Idenbrockplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.7

Auslaufen aller freiwilligen Zuschüsse zum 31.12.2017

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.8

Wiederherstellung der Verkehrsberuhigung im Eimermacherweg

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.9

Beleuchtung des Fußweges zwischen Wangeroogeweg und Kanalstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Schaffung neuer Parkmöglichkeiten im Bereich der Königsberger Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

8

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

9

Verschiedenes

Details

Beginn
15.11.2016 17:03 Uhr
Ende
15.11.2016 18:50 Uhr
Ort
Agora