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A-N/0015/2016

Auslaufen aller freiwilligen Zuschüsse zum 31.12.2017

Antrag an die BV Nord 20.10.2016

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Nord, Sitzung am 15.11.2016, TOP 6.7

A-N-0015-2016-Auslaufen aller freiwilligen Zuschüsse zum 31.12.2017

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A-N-0015-2016-Auslaufen aller freiwilligen Zuschüsse zum 31.12.2017

913 Zeichen

Marc Weßeling
Bezirksvertreter
Sprickmannstr. 39
48159 Münster
Email: wesseling@r307.de
Münster, 18.10.2016
        
Antrag
Auslaufen aller freiwilligen Zuschüsse zum 31.12.2017
Die Bezirksvertretung Nord möge beschließen:
Alle  von  der  BV  Nord  beschlossenen  freiwilligen  Zuschüsse  -  auch  die  unbefristet
gewährten - laufen am 31.12.2017 aus.
Begründung:
Das Zuschusswesen der BV Nord ist dringend reformbedürftig. 
Um  dies  2017  rechtzeitig  zum  Haushaltsjahr  2018  unbelastet  in  Angriff  nehmen  zu
können,  dürfen  keine  vorherigen  Beschlüsse  die  freie  Bearbeitung  und  Entscheidung
binden.
Zusätzlich gibt dies allen bisherigen Empfängern, die nicht zwingend aber möglicherweise
durch  eine  Reform  zukünftig  keine  Zuschüsse  erhalten,  eine  ausreichend  lange
Vorabinformation, wenn dies bereits jetzt beschlossen wird.
Weßeling
Bezirksverwaltung Nord
Idenbrockplatz 8
48159 Münster

Beratungsverlauf (1)

15.11.2016 Bezirksvertretung Münster-Nord
TOP 6.7 Antrag Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Sprickmannstraße 39
  • Idenbrockplatz 8

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Details

Aktenzeichen
A-N/0015/2016
Typ
Antrag an die BV Nord
Datum
20.10.2016
Erstellt
06.10.2020 14:37