Bezirksvertretung Münster-Nord

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Berichte der Verwaltung

2.1

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

V/0823/2015 · Vorlagen

2.2

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Ric…

V/0806/2015 · Vorlagen

2.3

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Beh…

V/0381/2015 · Vorlagen

2.4

Anhörungsbeschlüsse der vorletzten Sitzung

3

Anhörungen

3.1

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

3.2

Bebauungsplan Nr. 353, vorhabenbezogene 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Nr. 353, vorhabenbezogene 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung…

V/0882/2015 · Vorlagen

3.3

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßna…

V/0532/2015 · Vorlagen

3.4

Grevener Straße /Am Burloh – Umbau des Knotenpunktes zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Radfahrer und Fußgänger und barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Am Burloh C und D“ im Zuge der Instandsetzungsmaßnahmen zwischen Nienkamp und Kanalstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grevener Straße /Am Burloh – Umbau des Knotenpunktes zur Erhöhung der Verkehrss…

V/0881/2015 · Vorlagen

3.5

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklun…

V/0918/2015 · Vorlagen

3.6

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hil…

V/0787/2015 · Vorlagen

3.7

Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Anschaffung von Sportstättenpflegegeräten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Anschaffung von Sportstättenpfle…

V/0725/2015 · Vorlagen

4

Entscheidungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahme…

V/0538/2015 · Vorlagen

5

Haushaltsberatungen

5.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016 sowie des Finanzplans und Investitionsplans 2016 - 2019 und Veränderungen zum Etatentwurf 2016 in Form der Veränderungsliste

5.1.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gemeinsamer Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2016

A-N/0030/2015 · Antrag an die BV Nord

6

Anregungen/Anträge

6.1

Auflistung über die städtischen Kosten im Zuge der Zentrumserweiterung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Auflistung über die städtischen Kosten im Zuge der Zentrumserweiterung

A-N/0027/2015 · Antrag an die BV Nord

6.2

Stadtteilentwicklungskonzept Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stadtteilentwicklungskonzept Kinderhaus

A-N/0028/2015 · Antrag an die BV Nord

6.3

- Erhalt der Sperrpfosten im Eimermacherweg -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Erhalt der Sperrpfosten im Eimermacherweg

A-N/0029/2015 · Antrag an die BV Nord

7

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

8

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

9

Verschiedenes

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