Rat
Donnerstag, 05. Februar 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (87)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1.1
BBB-Anfrage: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Drucksachengruppe 231182
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
-
1.2
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
-
1.2.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
-
1.3
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.3.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
-
1.3.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.3.2
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
-
1.3.2
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.3.3
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
-
1.3.3
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.4
Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
vertagt -
1.6
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
1.7
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.7.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.2
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates „Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
"Forum für die Innenstadt“ – Besetzung des Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2026/27
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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5.7.1
Änderungsantrag Linke: Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
vertagt -
5.7.2
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073
vertagt -
5.7.3
Kooperation-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial (Holzhackschnitzel) für Spielplätze, 2- Jahresvertrag vom 01.04.2026 bis 31.03.2028
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von elektrisch höhenverstellbaren Büroschreibtischen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürostühlen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schließfachsystemen für die neuen Liegenschaften bis zum 31.04.2028 mit persönlichem Stauraum für Mitarbeitende
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2026/2027 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle: Bereitstellung weiterer investiver Mittel zur Aufstockung des Gesamtbudgets und Freigabe des Gesamtkostenrahmens zugunsten der Projektleitung
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.1
Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
zur Kenntnis genommen -
6.2
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
verwiesen -
6.2.1
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
verwiesen -
6.3
Grüne-Antrag: Housing First
verwiesen -
6.3.1
Stellungnahme zum Antrag "Housing First"
verwiesen -
6.4
Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren
verwiesen -
6.5
AfD-Antrag: Biber schützen!
abgelehnt -
6.6
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
verwiesen -
6.6.1
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
verwiesen -
6.6.2
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
verwiesen -
6.7.1
BBB-Ersetzungsantrag zur Drucksache 260091: Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr.
abgelehnt -
6.8
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
verwiesen -
6.8.1
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
verwiesen -
6.8.3
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
verwiesen -
6.8.4
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung für den öffentlichen Teil zum Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte
verwiesen -
6.9
Interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9.1
Stellungnahme zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
Änderungsantrag zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson Antrag zur Vorlage 260162
abgelehnt -
6.10
BBB-Dringlichkeitsantrag "Nachlass Simrock/Reifferscheidt"
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Mitteilungen
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7.1
Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße - hier: neue Räumlichkeiten für den Verein Rhizom e.V.
zur Kenntnis genommen -
7.2
Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
zur Kenntnis genommen -
7.3
„Bau-Turbo“: Anwendung der Neuregelung in Vorbereitung
zur Kenntnis genommen -
7.4
Bundesstadt Bonn beteiligt sich an landesweitem Projekt Missimo
verwiesen -
7.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.7
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2026
zur Kenntnis genommen -
7.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Abschlussbericht, Stand: Februar 2026
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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