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Rat

Donnerstag, 05. Februar 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (87)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Drucksachengruppe 231182

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    vertagt
  7. 1.3

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

  8. 1.3

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  9. 1.3.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

  10. 1.3.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  11. 1.3.2

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

  12. 1.3.2

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  13. 1.3.3

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

  14. 1.3.3

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  15. 1.4

    Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.4.1

    Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.5

    BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

    vertagt
  18. 1.6

    Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.6.1

    Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.7

    BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  21. 1.7.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  22. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  24. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 5

    Beschlüsse

  26. 5.1

    Bildung des Naturschutzbeirates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.2

    Bildung und Besetzung eines Projektbeirates „Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.3

    "Forum für die Innenstadt“ – Besetzung des Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.4

    Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.5

    Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2026/27

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.6

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.7

    Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 5.7.1

    Änderungsantrag Linke: Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073

    vertagt
  34. 5.7.2

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073

    vertagt
  35. 5.7.3

    Kooperation-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial (Holzhackschnitzel) für Spielplätze, 2- Jahresvertrag vom 01.04.2026 bis 31.03.2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von elektrisch höhenverstellbaren Büroschreibtischen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürostühlen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schließfachsystemen für die neuen Liegenschaften bis zum 31.04.2028 mit persönlichem Stauraum für Mitarbeitende

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.12

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.13

    Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2026/2027 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.14

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle: Bereitstellung weiterer investiver Mittel zur Aufstockung des Gesamtbudgets und Freigabe des Gesamtkostenrahmens zugunsten der Projektleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6

    Anträge

  44. 6.1

    Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.1.1

    Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.2

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    verwiesen
  47. 6.2.1

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    verwiesen
  48. 6.3

    Grüne-Antrag: Housing First

    verwiesen
  49. 6.3.1

    Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

    verwiesen
  50. 6.4

    Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren

    verwiesen
  51. 6.5

    AfD-Antrag: Biber schützen!

    abgelehnt
  52. 6.6

    Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke

    verwiesen
  53. 6.6.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    verwiesen
  54. 6.6.2

    BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089

    verwiesen
  55. 6.7.1

    BBB-Ersetzungsantrag zur Drucksache 260091: Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr.

    abgelehnt
  56. 6.8

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    verwiesen
  57. 6.8.1

    Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    verwiesen
  58. 6.8.3

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar

    verwiesen
  59. 6.8.4

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung für den öffentlichen Teil zum Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte

    verwiesen
  60. 6.9

    Interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.9.1

    Stellungnahme zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.9.2

    Änderungsantrag zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson Antrag zur Vorlage 260162

    abgelehnt
  63. 6.10

    BBB-Dringlichkeitsantrag "Nachlass Simrock/Reifferscheidt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 7

    Mitteilungen

  65. 7.1

    Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße - hier: neue Räumlichkeiten für den Verein Rhizom e.V.

    zur Kenntnis genommen
  66. 7.2

    Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

    zur Kenntnis genommen
  67. 7.3

    „Bau-Turbo“: Anwendung der Neuregelung in Vorbereitung

    zur Kenntnis genommen
  68. 7.4

    Bundesstadt Bonn beteiligt sich an landesweitem Projekt Missimo

    verwiesen
  69. 7.6

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  70. 7.7

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2026

    zur Kenntnis genommen
  71. 7.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  72. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  73. 8.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Abschlussbericht, Stand: Februar 2026

    zur Kenntnis genommen
  74. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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