Rat
Donnerstag, 05. Februar 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (93)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Drucksachengruppe 231182
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke Drucksachengruppe 231182
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Volt-Anfrage: Busverkehr über die Nordbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
Ergebnis: vertagt
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Anfrage: Neue Prüfung Straßenaufteilung Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BSW/SBI-Große Anfrage: Verlagerung des Personalamts in den Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bildung des Naturschutzbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung und Besetzung eines Projektbeirates „Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Forum für die Innenstadt“ – Besetzung des Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Entsendung von Vertretern in die Stiftungsorgane der Stiftung Jugendhilfe der Sparkasse in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsplan 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Änderungsantrag Linke: Weitere Grundsteuerbelastung beim Wohnen vermeiden - Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage "Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026" mit der Drucksachennummer 260073
Ergebnis: vertagt
Kooperation-Änderungsantrag: Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260073
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für Fallschutzmaterial (Holzhackschnitzel) für Spielplätze, 2- Jahresvertrag vom 01.04.2026 bis 31.03.2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von elektrisch höhenverstellbaren Büroschreibtischen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürostühlen im Zeitraum 01.05.2026 - 31.04.2028 für die Interimsliegenschaft Oberkasseler Str. 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (VgV) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schließfachsystemen für die neuen Liegenschaften bis zum 31.04.2028 mit persönlichem Stauraum für Mitarbeitende
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2026/2027 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle: Bereitstellung weiterer investiver Mittel zur Aufstockung des Gesamtbudgets und Freigabe des Gesamtkostenrahmens zugunsten der Projektleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Volt-Antrag: Bestandsaufnahme laufender Aktivitäten zur Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: verwiesen
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: verwiesen
Stellungnahme zum Antrag "Housing First"
Ergebnis: verwiesen
Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren
Ergebnis: verwiesen
Volt-Änderungsantrag zum Volt-Antrag: Taxis auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 260076
Ergebnis: verwiesen
Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke
Ergebnis: verwiesen
Änderungsantrag der GRÜNEN Fraktion - Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
Ergebnis: verwiesen
BBB-Änderungsantrag Maßnahmen zur Reduzierung von Verpackungsmüll für Speisen und Getränke Antrag zur Vorlage 260089
Ergebnis: verwiesen
AfD-Antrag: Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr.
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Ersetzungsantrag zur Drucksache 260091: Unterführung Dottendorfer Str. / Ollenhauerstr.
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
Ergebnis: verwiesen
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
Ergebnis: verwiesen
Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte
Ergebnis: verwiesen
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung; Version für den öffentlichen Teil der Sitzung betr.: Beantwortung der Fragen aus dem Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar
Ergebnis: verwiesen
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung für den öffentlichen Teil zum Volt-Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag - Grüne: Compliance-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Grundstücksgeschäft des Flughafens Hangelar - Erweiterung des Fragenkatalogs zur Hangelar-Affäre zwecks Aufklärung widersprüchlicher Sachverhalte
Ergebnis: verwiesen
Interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag zum interfraktioneller Antrag: Hilfe für die Menschen in Cherson Antrag zur Vorlage 260162
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Dringlichkeitsantrag "Nachlass Simrock/Reifferscheidt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße - hier: neue Räumlichkeiten für den Verein Rhizom e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau des Parkhaus Bonn Hbf, Quantiusstraße; Plangenehmigung gemäß § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Bau-Turbo“: Anwendung der Neuregelung in Vorbereitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bundesstadt Bonn beteiligt sich an landesweitem Projekt Missimo
Ergebnis: verwiesen
Sachstandsinformation: Errichtung von 21 Parzellen an der Kleingartenanlage Alfterer Straße – Sanierung und Erweiterung Tierheim Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 6/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Abschlussbericht, Stand: Februar 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 05.02.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 05.02.2026 23:59 Uhr