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Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Beschlussvorlage 260000-02 vom 05.02.2026

beschlossen Stand: Am 05.02.2026 im Rat ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 05.02.2026

    Beschlussvorlage

  2. 05.02.2026 zuletzt

    Rat

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.12, Entscheidung.

  3. 25.02.2026

    Beschlussvorlage

    260000, „A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Beschlussvorlage öffentlich 260000-02 Der Oberbürgermeister Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) — — Federführung: Co-Dezernat Dezernat: Dez. OB Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien Beratungsfolge Rat 05.02.2026 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit: Da die Ausschüsse erst am 22.01.2026 gebildet und besetzt wurden, war eine fristgerechte Einbringung der Ersatzbenennungen nicht möglich. Zur Sicherstellung der Arbeitsfähigkeit der zeitnah tagenden Ausschüssen ist die Ersatzbenennung jedoch dringend erforderlich. Beschlussvorschlag Auf Vorschlag der BBB-Fraktion: Gremium Bisheriges stellv. Mitglied Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 260000) AM Elisabeth Zaun AM Jitka Ehlers Auf Vorschlag der BSW/SBI-Gruppe: Gremium Bisheriges Mitglied Neues Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 260000) AM Udo Mertens Stv. Moussa Acharki Gremium Bisheriges stellv. Mitglied Neues stellv. Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 260000) AM René El Saman AM Udo Mertens Der Zusammensetzungsbeschluss wird geändert, dass dem Schulausschuss 11 Stadtverordnete und 10 Sachkundige Bürger nach § 58 (3) GO NRW an- gehören. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Auf Antrag des Stadtverordneten Truckenbrodt -AfD-: Der Rat bestellt • Stv. Truckenbrodt -AfD- zum beratenden Mitglied im Hauptausschuss gem. § 58 Abs. 1 S. 11 GO NRW. Begründung Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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