Bezirksvertretung Münster-Südost
Dienstag, 12. November 2019 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (28)
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 606, 607, 608 - Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
63. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude und eine Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße
Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidungen
Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost -Festlegung der Reihenfolge 2020 Grundlage für die Haushaltsplanung 2020
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2019
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Etatberatung
Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost 2020
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2020 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2023
Anträge/Anregungen
Fahhradstraße Lindberghweg sicherer machen und Durchgangsverkehre vermeiden
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Installation eines festen Dialog-Display auf der Hiltruper Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehr Verkehrssicherheit in Wolbeck-Nord-Geschwindigkeitsbegrenzung endlich durchsetzen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 12.11.2019 17:06 Uhr
- Ende
- 12.11.2019 21:19 Uhr
- Ort
- Aula der Eichendorffschule Angelmodde