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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 14. März 2022 um 17:36 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (A…

2237/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürte…

2715/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

3

Bürgereingabe nach § 25 GO NRW ohne Verwaltungsvorlagen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Rechte Fahrspur als Radspur auf der Luxemburger Straße" - Aktenzeichen 177/21 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Rechte Fahrspur als Radspur auf der Luxemburger S…

0685/2022 · Mitteilung Ausschuss

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Bahnsteigverlängerung Linie 13" Aktenzeichen 15-22 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Bahnsteigverlängerung Linie 13" Aktenzeichen 15-2…

0683/2022 · Mitteilung Ausschuss

4

Vorlagen der Verwaltung

5

Anträge

5.1

Schriftliche Anträge

6

Anfragen

6.1

Schriftliche Anfragen

6.1.1

Das Tor zur Kommunalpolitik: Wann wird das Ratsinformationssystem endlich benutzer*innenfreundlicher?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Das Tor zur Kommunalpolitik: Wann wird das Ratsinformationssystem endlich benut…

AN/0577/2022 · SPD Anfrage nach § 4

7

Mitteilungen

7.1

Schriftliche Mitteilungen

7.1.1

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

0011/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.1.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

4449/2021 · Mitteilung Hauptausschuss

7.1.3

Liste offener Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liste offener Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW für den Ausschuss

0686/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.1.4

Schülerfahrtkostenverordnung NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schülerfahrkostenverodnung NRW

0752/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.1.5

Beratung einer Bürgereingabe gem. §24 GO NRW aus dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 06.12.2021 "Testpflicht für Kitas" 3967/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beratung einer Bürgereingabe gem. §24 GO NRW aus dem Ausschuss für Bürgerbeteil…

4466/2021 · Mitteilung Ausschuss

7.1.6

Mitteilung über das Bauleitplanverfahren „Östlich Reitweg" in Köln-Deutz und die Baumfällungen in diesem Zusammenhang

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über das Bauleitplanverfahren „Östlich Reitweg" in Köln-Deutz und di…

0883/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2

Mündliche Mitteilungen

8

Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln? - Beantwortung der Anfrage AN/0235/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Kö…

0692/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

25

Beantwortung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2022 (AN/0577/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2022 (AN/0577/2022)

0880/2022 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Gremien

Details

Ende
18:48 Uhr

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