Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2022 (AN/0577/2022)

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
OB/01/1-22 
 
Vorlagen-Nummer  14.03.2022 
 0880/2022 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 14.03.2022 
 
Anfrage AN/0577/2022 der SPD-Fraktion vom 09.03.2022 
Fragen: 
 
1. Wie viele Klicks verzeichnet das Kölner RIS seit 2020 im Monat? 
2. Wie viel hat die Reformierung von SessionNet bisher gekostet, und wie hoch sind die laufen-
den monatlichen Kosten? 
3. Wann kann mit der nutzer*innenfreundlichen Funktionen, wie sie in München angeboten wer-
den, gerechnet werden? 
4. Was ist aus den bereits 2015 angekündigten Bemühungen zur Verbesserung der Recherche-
möglichkeiten (siehe z.B. Vorlagen-Nummern: 1698/2015, 1988/2016, 1773/2017, 3667/2017, 
0871/2019) geworden? 
5. Wie ist der Stand bezüglich OParl? 
 
Antwort der Verwaltung: 
Zu 1.: Eine Auswertung über die Aufrufe des Ratsinformationssystems durch Bürger und Bürgerin-
nen, ist bisher nicht eingerichtet und daher nicht möglich. Die Logdateien weisen wöchentlich 
rund 1.000.000 Anfragen im Bürgerinformationssystem aus. Dabei handelt es sich zum Teil um 
automatisierte Abfragen.  
Zu 2.: Für die laufende Softwarepflege und Weiterentwicklung von Session, SessionNet und Manda-
tos werden jährlich 35.000 Euro gezahlt, wobei die Hälfte der Kosten für Session anfallen. 
Derzeit erfassen ca. 2.200 Vorlagenersteller*innen, Antragsteller*innen und Sitzungsbearbei-
ter*innen mit Session. Die Software wird von den Mitgliedern des Rates, 18 Fachausschüssen, 
9 Bezirksvertretungen, dem Integrationsrat, den Stadtarbeitsgemeinschaften und den Beiräten 
für ihre Sitzungen genutzt. Insgesamt greifen 725 Mandatsträger*innen (inclusive der Sach-
kundigen Bürger*innen und Sachkundigen Einwohner*innen) auf das Verfahren zu. Pro Jahr 
werden ca. 5000 Vorlagen erstellt. 
Die Stadt Köln ist bestrebt, möglichst keine Individualprogrammierungen zu veranlassen, son-
dern favorisiert die Übernahme ihrer Produktanforderungen in den Standard. Dies hat zum ei-
nen den Vorteil, dass bei Updates keine individuellen Anpassungen erforderlich sind und zum 
anderen, dass keine zusätzlichen Kosten anfallen.  
 Die monatlichen laufenden Kosten für die Bereitstellung von Servern, Datenbanken mit Daten-

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sicherung – und Speicherung sowie die Betreuung der Systeme und der Fach-anwendung 
durch das Amt für Informationsverarbeitung belaufen sich auf ca. 11.300 €.  
Zu 3.: Die Herstellerfirma arbeitet derzeit an einer kompletten Neuentwicklung von SessionNet Gre-
mieninfo. Ziel ist es, ein Gremieninformationssystem zu entwickeln, das den aktuellen Anforde-
rungen an die moderne Gremienarbeit auch technisch Rechnung trägt. Mit dieser Lösung wer-
den Verbesserungen zur Unterstützung der digitalen Sitzungsvor- und -nachbereitung ebenso 
umgesetzt wie auch eine verbesserte Recherche- und Auswertungsoption.  
 
Seitens des Herstellers wird mit der Freigabe der neuen SessionNet-Version bis Ende 2022 ge-
rechnet. Nachfolgend muss die Software in den Testbetrieb übernommen, getestet und freige-
geben werden, so dass eine Umsetzung nicht vor dem ersten Quartal 2023 erfolgen kann. 
Folgende Features werden in der Anfrage als wünschenswert erachtet: 
 Aus dem System heraus können e-Mails mit den Links zu Vorlagen verschickt  
werden  
 
Diese Funktion gibt es in unserem Bürgerinformationssystem ebenfalls. 
 Neuigkeiten zu Vorgängen, Gremien und Personen können abonniert werden 
Diese Funktionalität ist für die Bürgerapp vorgesehen. 
 Beim Abonnement eines Gremiums erfährt man zum Beispiel, wann ein neuer 
Termin eingestellt oder die Tagesordnung freigegeben wurde. 
Diese Funktion ist für die Bürgerapp vorgesehen. 
Für Mandatos- User*innen besteht die Möglichkeit Push-Benachrichtigungen in der 
Mandatos App zu abonnieren. Nach den Osterferien werden dann an die Abonnenten 
Push-Benachrichtigungen versendet, wenn die Sitzungen oder aber weitere Unterlagen 
freigegeben wurden. 
Die angesprochene Dokumentenvorschau existiert derzeit nicht. Die Anfrage wurde jedoch an 
die Herstellerfirma weitergeleitet mit dem Ziel diese in die Neukonzeptionierung des Ratsinfor-
mationssystems aufzunehmen und die Funktionalitäten insgesamt zwischen den drei Portalen 
und der Mandatos App zu vereinheitlichen. 
Zu 4.: Es wurden bereits einige Verbesserungen zur Recherche umgesetzt, wie beispielsweise die 
verbesserte Performance. Weitere Verbesserungen werden Ende 2022 erwartet.  
Zu 5.: Die OParl Schnittstelle des Kölner RIS wurde im Mai 2021 auf dem Portal offenedaten-koeln.de 
veröffentlicht (vgl. Vorlage 1724/2021). Dadurch wird allen Interessierten der offene und ma-
schinenlesbare Zugriff auf die öffentlichen Daten des Kölner Ratsinformationssystems ermög-
licht. Eine vom Hersteller des Kölner RIS entwickelte Bürgerinfo App, welche diese offenen Da-
ten einbindet und Funktionen wie Umkreissuche, Abonnement und Benachrichtigungsfunktio-
nen beinhaltet, wird derzeit in einer Teststellung implementiert. Ein Veröffentlichungstermin 
kann aktuell noch nicht genannt werden. 
https://somacos.de/loesungen/sonstige/sessionnet-buergerinfo-app/ 
 
Gez. Reker