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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 06. Dezember 2021 um 17:05 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (21)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – „Bildung eines Stadtteils Osterrath" Aktenzeichen 142-21S

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Bildung eines Stadtteils Osterrath„ AZ 142-21S

3543/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – „Stopp des Bauvorhabens auf dem Außengelände zweier Kindertagesstätten in der Kölner Innenstadt“ Aktenzeichen 184/21 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Stopp des Bauvorhabens auf dem Außengelände zweie…

3430/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen nachhaltig umbauen! - Aktenzeichen 176/21B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - 102 gesunde Bäume in Köln-Nippes erhalten! Schulen…

3246/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- "Straßenreinigung" Aktenzeichen 86-19

Ergebnis: geändert beschlossen

Straßenreinigung (02-1600-86B)

3766/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- „Tempo 30 vor allen Kindereinrichtungen" Aktenzeichen 182-21

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Tempo 30 vor allen Kindereinrichtungen (Az.…

3784/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.6

Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

Ergebnis: geändert beschlossen

Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

3762/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3

Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW ohne Verwaltungsvorlage

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- Einnahmen aus Werbenutzungsvertrag- Aktenzeixchen 78/21

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- Einnahmen aus Werbenutzungsvertrag

4034/2021 · Mitteilung Ausschuss

4

Mitteilungen

4.1

Schriftliche Mitteilungen

4.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- " Drastische Erhöhung der Girokontogebühren bei der Sparkasse KölnBonn" Aktenzeichen 136/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe gem. § 24 GO- " Drastische Erhöhung der Girokontogebühren bei der…

3960/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- "Testpflicht für Kitas"- Aktenzeichen 119/21

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- "Testpflicht für Kitas"- Aktenzeichen 119-21

3967/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.1.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- "Wasserspender"- Aktenzeichen 212/21

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW- Wasserspender- AZ 212/21

4054/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.1.4

Beschwerde zu Beschluss 2361/2021- Gelände SV Blau-Weiß-Rot von 1922 e.V. in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschwerde zu Beschluss 2361/2021- Gelände SV Blau-Weiß-Rot von 1922 e.V. in Kö…

4094/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.2

Mündliche Mitteilungen

5

Anfragen

5.1

Mündliche Anfragen

5.2

Schriftliche Anfragen

5.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

Gremien

Details

Ende
19:25 Uhr

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