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Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Montag, 25. April 2022 um 17:10 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (29)

1

Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung

1.1

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "EDELGARD-Anlaufstellen und Präventionsarbeit von sexualisierter Gewalt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Kinderfreizeitbonus"

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Situation 1. Frauenhaus"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Prävention von sexualisierter Gewalt"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Kostenlose Toiletten in Köln für alle – unabhängig vom Geschlecht"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Istanbulkonvention"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Endometriose als Krankheit bekannter machen"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Allgemeine Vorlagen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Kostenlose Menstruationsartikel an Kölner Schulen und in städtischen Gebäuden

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Anfrage an die Verwaltung zu Straßenbenennungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Mündliche Anfragen

6.1

Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Beantwortung der mündlichen Anfragen von Lukas Lorenz in der Sitzung am 8.11.2021 zu Vorl.-Nr. 3520/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Beantwortung mündlicher Fragen zu "Platzmangel Frauenhäuser in Köln" von Christina Dumstorff am 31.01.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Susanne Groß (Volt) GFM am 14. März 2022 zu 0211/2022 (Gender-Mainstreaming-Pilot)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.4

Mündliche Anfrage von Susanne Groß betreffend "Bewegungsstation Trude-Herr-Park"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue mündliche Anfragen

23

A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohner*innen und Bürger*innen

24

B. Chiara Makowski und Marina Walch, Vertreterinnen der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt, stellen EDELGARD vor

26

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

27

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

28

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

29

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Ergebnis: geändert beschlossen

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