Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

Festsetzung der Tagesordnung

Eingänge und Mitteilungen

Anträge und Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses

Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 der Kommunalen Stiftungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Jobcenter Münster

Modellprojekt: Aktiv für Arbeit im Stadtteil - "arbeitsmarktpolitisches Netzwerkcoaching in städtischen Problemgebieten"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ratsantrag A-R 0027/2013: Teilhabe an Arbeit für Menschen mit Behinderung in Münster erhöhen - einen inklusiven Arbeitsmarkt schaffen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Statusbericht zum Landesprogramm KAoA - Kein Abschluss ohne Anschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisse der modellhaften Erprobung einer Wohnstandortentwicklung in der Ringstraßen- und Heerdesiedlung in Hiltrup-Ost - Impulse zur Stabilisierung des Wohnstandortes Hiltrup-Ost

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr.: 2014-00062 "Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene"

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Tätigkeitsbericht "Kommunale Qualitätssicherung Pflege und Teilhabe (Heimaufsicht)"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Pflegebedarfsplan 2015 - 2018, Ergänzung zur Umsetzung der Bedarfsfeststellung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

draußen! e. V.: Städtische Ko-Finanzierung einer gem. § 16e SGB II geförderten Personalstelle in 2015

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion an den ASSGVAf vom 09.03.2015: Änderung des Verfahrens der Entscheidung über Trägeranträge zu den Haushaltsplanberatungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Richtlinien für die Bezuschussung von Begegnungsstätten

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Grundsätze für die Vergabe städtischer Grundstücke - Mehrfamilienhäuser, Gemeinschaftswohnformen -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Städtische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford-Kaserne, Aktivierung eines weiteren Gebäudes und Konzeption der zentralen Einrichtung für Flüchtlinge sowie der Übergänge in die dezentralen Flüchtlingseinrichtungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Pavillonbauweise in Hiltrup und Amelsbüren

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Nutzung der ehemaligen Wartburg-Hauptschule, Von-Esmarch-Straße 15, als Notunterkunft des Landes zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Erfahrungsbericht "Hilfen beim Umzug"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überprüfung der Einhaltung von Kennzeichnungspflichten durch Bringdienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verschiedenes