Nov 17

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 17. November 2015 um 17:04 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (29)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Entscheidungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4.2

Erarbeitung eines Sanierungs- und Entwicklungskonzeptes für den Südpark

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

4.3

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: vertagt

5.2

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.4

Umbau des Knotenpunktes Weseler Straße / B51 "Spinne" 2. BA

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Canisiusgraben - naturnaher Ausbau, ökologische Gewässerverbesserung und Hochwasserschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.8

Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berichte

6.1

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Mobilfunkanlagen in Münster,

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Haushalt

7.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2016

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2014-2018

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

8.1

Fußgängerüberweg Düesbergweg/Werlandstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Beleuchtung auf der Promenade im Bereich Weseler Straße/Aegidiistraße/Am Kanonengraben verbessern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
17.11.2015 17:04 Uhr
Ende
17.11.2015 19:00 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage