Dez 02

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Mittwoch, 02. Dezember 2015 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (29)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsens erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anträge und Eingaben

4.1

Anträge

4.2

Eingaben

5

Beratungen des Haushaltsplans 2016, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2016 - 2019

5.1

Beratung des Haushaltsplans 2016

6

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

6.1

UKM-Entwicklung

6.2

Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne: Projektplanung bis zur Ankaufsentscheidung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.3

39. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.4

Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.5

Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.6

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2015 und Anträge 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Stadtplanung

7.1

Antrag zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Darstellung von weiteren Wohnsiedlungsbereichen im Stadtgebiet Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.2

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.3

Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 569 "Südlich Markweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Bebauungsplan Nr. 353, vorhabenbezogene 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verkehr

8.1

3. Nahverkehrsplan Stadt Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Ausbau einer Bussonderspur an der Weseler Straße im Abschnitt zwischen Kerkheideweg und der vorhandenen Busschleuse in Höhe der Boeselagerstraße (Zustimmung zur Planung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bauvorhaben

10

Verschiedenes

10.1

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
02.12.2015 17:05 Uhr
Ende
02.12.2015 22:25 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage