mandari

Rat

Donnerstag, 25. August 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (103)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit

    vertagt
  13. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  15. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 4.1

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5

    Beschlüsse

  19. 5.1

    Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.1.1

    SPD-Änderungsantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr. Antrag zur Vorlage 221297

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2

    Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  22. 5.3

    Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachkraft Küche“ am Robert-Wetzlar-Berufskolleg im Schuljahr 2022/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.4

    Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.5

    Sporthalle Chemnitzer Weg 2,53119, Schulzentrum Tannenbusch Grundsanierung/ Abriss und Neubau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.6

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.7

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.8

    Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.9

    Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.10

    Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.11

    Gesamtstädtische Quartiersentwicklungsstrategie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.12

    Anschubfinanzierung für bürgerschaftliche Quartiers-Initiativen und zur baulichen Ertüchtigung vorhandener Eirichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.13

    Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn

    verwiesen
  33. 5.14

    Förderung und Durchführung des medienpädagogischen Kooperationsprojektes „MakeCityBonn“ (2022-2025)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.15

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.16

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.16.1

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022

    zur Kenntnis genommen
  37. 5.17

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  38. 5.18

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.19

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Bad Godesberger Stadtfestes"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 5.20

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 5.21

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.22

    Neubau multifunktionales Laborgebäude der Tierwissenschaften am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.23

    Beitritt der Stadt Bonn, vertreten durch die Amtsleitung des Amtes 50, in die Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.24

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.25

    Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.06.22 betr. Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6

    Anträge

  47. 6.1

    Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.1.1

    Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.2

    CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.2.1

    CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.3

    Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.3.1

    Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.4

    BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals

    abgelehnt
  54. 6.4.1

    BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.5

    Fassadenfarben mit hoher Albedo

    vertagt
  56. 6.5.1

    Fassadenfarben mit hoher Albedo

    vertagt
  57. 6.6

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    verwiesen
  58. 6.6.1

    Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers

    verwiesen
  59. 6.7

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.7.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.8

    BBB-Antrag "Im Wingert"

    verwiesen
  62. 6.8.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

    verwiesen
  63. 6.9

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.10

    BBB-Antrag: Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.10.1

    Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.11

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  67. 6.11.1

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.12

    Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.12.1

    Fraktionen in den Bezirksvertretungen

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.12.2

    Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen Antrag zur Vorlage 221116

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.13

    Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 6.14

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.14.1

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.15

    Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Melbbad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  75. 7

    Mitteilungen

  76. 7.1

    Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter

    zur Kenntnis genommen
  77. 7.2

    Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm

    zur Kenntnis genommen
  78. 7.3

    2. Machbarkeitsstudie zum Funktionsgebäude Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  79. 7.4

    Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/Totalübernehmermodell 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad

    zur Kenntnis genommen
  80. 7.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022

    zur Kenntnis genommen
  81. 7.6

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2022

    zur Kenntnis genommen
  82. 7.7

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  83. 7.8

    Beginn der Verhandlungen über eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    zur Kenntnis genommen
  84. 7.9

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  85. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  86. 8.1

    Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten

    zur Kenntnis genommen
  87. 8.2

    Information zu Energiesparmaßnahmen

    zur Kenntnis genommen
  88. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 12.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
21:38 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz