Rat
Donnerstag, 25. August 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (103)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.4
Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr.
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
SPD-Änderungsantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr. Antrag zur Vorlage 221297
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.3
Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachkraft Küche“ am Robert-Wetzlar-Berufskolleg im Schuljahr 2022/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Sporthalle Chemnitzer Weg 2,53119, Schulzentrum Tannenbusch Grundsanierung/ Abriss und Neubau
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.8
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.9
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.10
Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste
beschlossengeändert beschlossen
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5.11
Gesamtstädtische Quartiersentwicklungsstrategie
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Anschubfinanzierung für bürgerschaftliche Quartiers-Initiativen und zur baulichen Ertüchtigung vorhandener Eirichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn
verwiesen -
5.14
Förderung und Durchführung des medienpädagogischen Kooperationsprojektes „MakeCityBonn“ (2022-2025)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022
zur Kenntnis genommen -
5.17
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2022
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.18
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601
beschlossengeändert beschlossen
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5.19
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Bad Godesberger Stadtfestes"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.20
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.21
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Neubau multifunktionales Laborgebäude der Tierwissenschaften am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
beschlossengeändert beschlossen
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5.23
Beitritt der Stadt Bonn, vertreten durch die Amtsleitung des Amtes 50, in die Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25
Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.06.22 betr. Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
zur Kenntnis genommen -
6.2
CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen
zur Kenntnis genommen -
6.3
Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
zur Kenntnis genommen -
6.4
BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
abgelehnt -
6.4.1
BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
zur Kenntnis genommen -
6.5
Fassadenfarben mit hoher Albedo
vertagt -
6.5.1
Fassadenfarben mit hoher Albedo
vertagt -
6.6
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
verwiesen -
6.6.1
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
verwiesen -
6.7
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.8
BBB-Antrag "Im Wingert"
verwiesen -
6.8.1
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
verwiesen -
6.9
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
BBB-Antrag: Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung
zur Kenntnis genommen -
6.11
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.11.1
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
zur Kenntnis genommen -
6.12
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
Fraktionen in den Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen Antrag zur Vorlage 221116
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen
beschlossengeändert beschlossen
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6.14
CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.15
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Melbbad
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7
Mitteilungen
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7.1
Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
zur Kenntnis genommen -
7.2
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
zur Kenntnis genommen -
7.3
2. Machbarkeitsstudie zum Funktionsgebäude Melbbad
zur Kenntnis genommen -
7.4
Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/Totalübernehmermodell 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
zur Kenntnis genommen -
7.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022
zur Kenntnis genommen -
7.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2022
zur Kenntnis genommen -
7.7
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.8
Beginn der Verhandlungen über eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
zur Kenntnis genommen -
7.9
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
zur Kenntnis genommen -
8.2
Information zu Energiesparmaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 21:38 Uhr
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