Rat
Donnerstag, 25. August 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (103)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sanierung / Neubau Stadthaus; Stabsstelle und „Zukunft der Arbeit“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der in 2017 angekündigten Maßnahmen hinsichtlich des Personenkreises der Obdachlosen und Drogenabhängigen im Bereich Unterführung Poppelsdorfer Allee/Kaiserplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur Gasversorgungssicherheit
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr.
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr. Antrag zur Vorlage 221297
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Fachkraft Küche“ am Robert-Wetzlar-Berufskolleg im Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sporthalle Chemnitzer Weg 2,53119, Schulzentrum Tannenbusch Grundsanierung/ Abriss und Neubau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste
Ergebnis: geändert beschlossen
Gesamtstädtische Quartiersentwicklungsstrategie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anschubfinanzierung für bürgerschaftliche Quartiers-Initiativen und zur baulichen Ertüchtigung vorhandener Eirichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Initiative des MULNV NRW zur Gründung des „Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft“ im Rahmen einer landesweiten Digitalisierungsstrategie - Finanzierungsbeteiligung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Förderung und Durchführung des medienpädagogischen Kooperationsprojektes „MakeCityBonn“ (2022-2025)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Bad Godesberger Stadtfestes"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau multifunktionales Laborgebäude der Tierwissenschaften am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Stadt Bonn, vertreten durch die Amtsleitung des Amtes 50, in die Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.06.22 betr. Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Wohnungsnot angehen - generationengerechtes und preiswertes Wohnen fördern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Verhältnis von Wohnungsbau und Flächen für Büros und Dienstleistungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Vorrang für Dachbegrünung und Photovoltaik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses sowie des umliegenden Areals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fassadenfarben mit hoher Albedo
Ergebnis: vertagt
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
Ergebnis: verwiesen
Ideenwettbewerb für die Visualisierung der Tore des Römerlagers
Ergebnis: verwiesen
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung
Ergebnis: geändert beschlossen
Wissensstandort Bonn; Appell gegen geplante Mittelkürzungen beim DAAD und der Humboldt-Stiftung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Fraktionen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen Antrag zur Vorlage 221116
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserwagen der Stadtwerke wieder bei Veranstaltungen einsetzen
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Melbbad
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Mitteilungen
Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Machbarkeitsstudie zum Funktionsgebäude Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau von drei Kindergärten im Totalunternehmer/Totalübernehmermodell 1.Kindergarten Hinter den Lessenicher Gärten 2.Kindergarten Herpenstraße 3.Kindergarten Mordkapellenpfad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beginn der Verhandlungen über eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zu Energiesparmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.02.2023 · 406.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 25.08.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 25.08.2022 21:38 Uhr