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Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen

Mitteilungsvorlage 221550 vom 11.08.2022

zur Kenntnis genommen Stand: Am 25.08.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 11.08.2022

    Mitteilungsvorlage

  2. 25.08.2022 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.7, Kenntnisnahme.

  3. 28.10.2022

    Große Anfrage

    221550-01, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  4. 09.11.2022

    Stellungnahme der Verwaltung

    221550-02 ST, federführend: Stabsstelle BMzA.

  5. 10.05.2023

    Beschlussvorlage

    221550-03, „Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH“, federführend: Stabsstelle BMzA.

  6. 12.06.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

    221550-04 ST, „Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Aufnahme von Gesprächen mit den Stadtwerken Bonn GmbH“, federführend: Stabsstelle BMzA.

  7. 12.06.2023

    Änderungsantrag

    221550-05 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  8. 13.06.2023

    Änderungsantrag

    221550-06 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  9. 18.10.2023

    Beschlussvorlage

    221550-07, „Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH“, federführend: Stabsstelle BMzA.

  10. 29.11.2023

    Änderungsantrag

    221550-10 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  11. 30.11.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

    221550-09 ST, „Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH Projekt NQB“, federführend: Stabsstelle BMzA.

  12. 04.12.2023

    Änderungsantrag

    221550-11 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  13. 11.12.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

    221550-12 ST, „Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; hier: Beantwortung von Fragen und Vergrößerung des Aufsichtsrates“, federführend: Stabsstelle BMzA.

  14. 12.12.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

    221550-08 ST, „Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft; SEG GmbH“, federführend: Stabsstelle BMzA.

  15. 12.12.2023

    Änderungsantrag

    221550-13 AA, „BBB-Änderungsantrag: Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft“, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  16. 09.10.2024

    Beschlussvorlage

    221550-16, „Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH…“, federführend: Stabsstelle BMzA.

  17. 29.10.2026

    Beschlussvorlage

    221550-17, „Stärkung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (SEG)“, federführend: Stabsstelle BMzA.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 69.2 KB

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 221550 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteuerung Dezernat: Dez. OB Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft - Weiteres Vorgehen Beratungsfolge Rat 25.08.2022 Kenntnisnahme Mitteilung: In der Ratssitzung am 07.02.2019 (1811565) wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft zu entwickeln. Seitdem wurden seitens der Verwaltung eine Vielzahl von Recherchen und Abstimmungsgesprächen geführt. Um ein Geschäftsmodell und eine passende Struktur für die Stadtentwicklungsgesellschaft zu entwickeln und der Politik zur Beratung vorzuschlagen, sind eine Vielzahl rechtlicher und wirtschaftlicher Fragen zu klären. Diese werden nun mit Hilfe eines externen Beratungsunternehmens aufgearbeitet. Hierfür wurde unter mehreren Anbietern die Kanzlei Hogan Lovells International LLP in Kooperation mit der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft PKF Fasselt Partnerschaft mbH ausgewählt. Im Einzelnen sind u.a. folgende Fragenkomplexe zu klären:  Gesellschaftsrechtliche Struktur und Stellung im Konzern Stadt  Marktanalyse (vorgeschrieben nach GO NRW)  Satzungszweck (mögliche Aufgabenbreite der Gesellschaft – rechtlich und tatsächlich) entwerfen  Finanzierung der Gesellschaft  Schnittstellen mit anderen Akteuren (Stadt/SWB, VEBOWAG etc.) darlegen/organisieren  Steuerrechtliche, betriebswirtschaftliche, vergaberechtliche und beilhilferechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Gründung sowie der „Betriebsphase“ klären Nach Klärung dieser Fragen wird die Verwaltung zeitnah mit einer Vorlage auf Fachausschüsse und Rat zukommen. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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