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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 14. Mai 2019 um 17:00 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (21)

1

Mitteilungen

1.1

Zurückgewiesene Bürgereingabe - Geplantes Neubaugebiet "Südlich Baptiststraße" in Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Zurückgewiesene Bürgereingabe - Rather See

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Sachstandsbericht des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden 2018

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Zurückgewiesene Eingabe - Aussetzung des Straßenbaubeitrags Brunhildplatz und Balmungweg in Köln-Mauenheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Bürgereingabe zur Kölner Stadtordnung zum Modellsport

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anfragen

2.1

Mündliche Anfragen

2.1.1

Sachstand zur Einrichtung eines Fußgängerbeauftragten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.1.2

Anfahrt Notfallpraxis Longerich, Heilig Geist Krankenhaus

2.2

Schriftliche Anfragen

3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Förderung der Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln wie in Bologna - Az. 51/19 B

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency - Az. 69/19 B

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Bürgereingabe gem. 24 GO - Vergabe an Sicherheitsunternehmen, die Stachelwürger bei Hunden einsetzen - AZ. 02-1600-255/18

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, Betr.: Barrierefreiheit öffentliche Bekanntmachungen - Az. 02-1600-219/18

Ergebnis: geändert beschlossen

3.5

Bürgereingabe gemäß § 24 GO; "Verkehrsberuhigung & Verkehrsplanung Vogelsanger Str. (zwischen Helmholtzstraße und Äußere Kanalstraße" - Az. 02-1600-18/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen - Az. 02-1600-170/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.7

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Zollstockgürtel" - Az. 02-1600-50/17

Ergebnis: geändert beschlossen

3.8

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Taktverdichtung der Straßenbahnlinie 9 und der Buslinie 152 - Az. 02-1600-93/18

Ergebnis: zurückgestellt

3.9

Bürgereingabe nach § 24 GO - Anhebung der Tarif-Nrn. 4.2 und 8 Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Ende
19:55 Uhr

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