mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 17. März 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (206)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072, FF: FDP-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

2.1.1

Steigerung der Attraktivität der Godesburg (alt: 1711072ST2, FF: Amt 03)

Ergebnis: vertagt

2.2

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.2.1

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.3

Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.2

Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

Ergebnis: vertagt

2.6

kleines theater Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.7

Zukunft der König-Fahd-Akademie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Zukunft der König-Fahd-Akademie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.2

Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Bezirksbibliothek Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.9.1
2.10

Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

Ergebnis: vertagt

2.10.1

Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

Ergebnis: vertagt

2.11

Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

Ergebnis: vertagt

2.12.1

Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2021

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

Ergebnis: vertagt

6.1.3

ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Ergänzende Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

Ergebnis: abgelehnt

6.6.1

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61 Antrag zur Vorlage 201751

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.3

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.2

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10.3

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt Antrag zur Vorlage 201775

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11

Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.11.1

Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12.2

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15.1

Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.1

Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.17.1

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

Ergebnis: vertagt

6.19

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

6.19.2

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

Ergebnis: vertagt

6.19.3

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

Ergebnis: vertagt

6.20

Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

6.21

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

Ergebnis: geändert beschlossen

6.21.1

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21.2

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21.3

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.22

Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.1

Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103) Antrag zur Vorlage 202066

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23.1

Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

Ergebnis: vertagt

6.24.2

Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237

Ergebnis: vertagt

6.25

Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.25.1

Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.26

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

Ergebnis: vertagt

6.26.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

Ergebnis: vertagt

6.27

Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

Ergebnis: vertagt

6.27.1

Bürgerantrag: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

Ergebnis: vertagt

6.28

Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

Ergebnis: vertagt

6.29

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.29.1

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

Ergebnis: vertagt

6.29.2

Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

Ergebnis: vertagt

6.30

Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

Ergebnis: vertagt

6.31

Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

6.32

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021

Ergebnis: vertagt

6.32.1

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953

Ergebnis: vertagt

6.33

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.34

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

Ergebnis: vertagt

6.34.1

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

Ergebnis: vertagt

6.35

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

Ergebnis: vertagt

6.35.1

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

Ergebnis: vertagt

6.36

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

Ergebnis: vertagt

6.36.1

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

Ergebnis: vertagt

6.37

Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.37.1

Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.38

Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

Ergebnis: vertagt

6.38.1

Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

Ergebnis: vertagt

6.39

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

Ergebnis: vertagt

6.39.1

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

Ergebnis: vertagt

6.40

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

Ergebnis: vertagt

6.40.1

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

Ergebnis: vertagt

6.40.2

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

Ergebnis: vertagt

6.40.3

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

Ergebnis: vertagt

6.41

Linksabbiegung Cäsariusstraße

Ergebnis: vertagt

6.41.1
6.42

Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.42.1

Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.43

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.43.1

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.44

Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509 BBB-Antrag zur Vorlage 202226

Ergebnis: vertagt

6.44.1

Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

Ergebnis: vertagt

6.45

Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

Ergebnis: vertagt

6.45.1

Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

Ergebnis: vertagt

6.46

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ersatzpflanzung Verkehrsgrün Bad Godesberg - Mehlem

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg – Villenviertel I

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48

Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: vertagt

6.48.1

Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262

Ergebnis: vertagt

6.49

Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

Ergebnis: vertagt

6.49.1
6.50

Parken im Pützfelder Weg

Ergebnis: vertagt

6.50.1
7

Empfehlungen

7.1

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.1.4

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

Ergebnis: vertagt

8.1.1

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

Ergebnis: vertagt

8.1.2

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

Ergebnis: vertagt

8.2

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.2.3

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.2.4

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.3

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

Ergebnis: abgelehnt

8.4

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

Ergebnis: vertagt

8.5

Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung

Ergebnis: vertagt

8.6

Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung

Ergebnis: vertagt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

10.2

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

Ergebnis: vertagt

10.2.2

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

Ergebnis: vertagt

10.3

Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

Ergebnis: vertagt

10.3.1
10.4

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

10.5

Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

10.5.1

Taubenfütterung Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

Ergebnis: vertagt

12.2

Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

Ergebnis: vertagt

12.3

Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

Ergebnis: vertagt

12.4

Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

Ergebnis: vertagt

12.5

Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

Ergebnis: vertagt

12.6

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

12.6.1

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

12.7

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.8

Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

12.9

Grundstück in Bad Godesberg-Mehlem, Mainzer Str. 265 Errichtung von 4 Wohnhäusern mit Tiefgarage - AZ 459027

Ergebnis: vertagt

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:00 Uhr

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