Bezirksvertretung Münster-Ost

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Berichte

3.1

Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit einer Handlungsempfehlung für ein Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderprogramm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster m…

V/0661/2023 · Vorlagen

4

Anhörungen

4.1

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

V/0603/2023 · Vorlagen

4.2

Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie…

V/0605/2023 · Vorlagen

4.3

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

V/0394/2023 · Vorlagen

4.4

Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltun…

V/0493/2023 · Vorlagen

4.5

Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühle und Mariendorf - Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG für die Vorzugsvariante der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühle und Mariendorf - Planungsvereinbarung mit …

V/0597/2023 · Vorlagen

4.6

Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

V/0397/2023 · Vorlagen

4.7

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität u…

V/0231/2023 · Vorlagen

5

Entscheidungen

5.1

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität u…

V/0230/2023 · Vorlagen

5.2

- Baubeschluss - Ersatz der Geh- und Radwegbrücke Haskenau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

- Baubeschluss - Ersatz der Geh- und Radwegbrücke Haskenau

V/0638/2023 · Vorlagen

5.3

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Ost für das 2. Halbjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigung…

V/0607/2023 · Vorlagen

6

Etatberatung

6.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost

6.2

Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

A-O/0007/2023 · Antrag an die BV Ost

6.3

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2024 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2027

7

Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

7.1

Beleuchtung auf dem Franz-Reuter-Weg

Ergebnis: eingebracht

Beleuchtung auf dem Franz-Reuter-Weg

AnO/0020/2023 · Anregung in der BV Ost

7.2

Anregung zur Vorlage V/0555/2023 - Erweiterung der Margaretenschule - Schulhof naturnah gestalten

Ergebnis: eingebracht

Anregung zur Vorlage V/0555/2023 - Erweitereung der Margaretenschule - Schulhof…

AnO/0021/2023 · Anregung in der BV Ost

7.3

Mobile Wartehäuschen für Mauritz-Ost

Ergebnis: eingebracht

Mobile Wartehäuschen für Mauritz-Ost

AnO/0022/2023 · Anregung in der BV Ost

7.4

Wegeführung des Werseradweges bei "Nobis Krug" verbessern

Ergebnis: eingebracht

Wegeführung des Werseradweges bei "Nobis Krug" verbessern

AnO/0023/2023 · Anregung in der BV Ost

7.5

Ausbau DEK-Pleistermühlenbrücke - Rodungsarbeiten/Baumfällungen

Ergebnis: eingebracht

Ausbau DEK-Pleistermühlenbrücke - Rodungsarbeiten/Baumfällungen

AFO/0017/2023 · Anfrage in der BV Ost

7.6

Turnhallenerweiterung Margaretenschule

Ergebnis: eingebracht

Turnhallenerweiterung Margaretenschule

AFO/0018/2023 · Anfrage in der BV Ost

7.7

Anfrage zu einem Feuerwehreinsatz am 27.08.2023

Ergebnis: eingebracht

Anfrage zu einem Feuerwehreinsatz am 27.08.2023

AFO/0019/2023 · Anfrage in der BV Ost

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge

8.1

Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays an der Straße "Zur Eckernheide" in Gelmer (ursprüngliche Nr. A-O/0007/2021)

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays an der Straße "Zur Eckernheide" in Gel…

AOST/0007/2021 · Anregung BV Ost an die Verwaltung

8.2

Herrichtung der Avendruper Straße für Radfahrende

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

8.3

Sportboxen für die Stadtteile Handorf, Gelmer und Mauritz Ost

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9

Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

10

Verschiedenes

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