Hauptausschuss
Donnerstag, 17. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (123)
Fragestunde öffentlich
Informationen zum Stadtordnungsdienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen zum Stadtordnungsdienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand Beethovenhalle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Aktueller Sachstand Beethovenhalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Alter Friedhof; Sanierung der Außenmauern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planung zur Gestaltung der Quantiusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung zur Gestaltung der Quantiusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kommunale Mitfahrzentrale
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hygienemöglichkeiten Hans Herter Str.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Hygienemöglichkeiten Hans Herter Str.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: abgelehnt
Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
Ergebnis: abgelehnt
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
Ergebnis: ohne Votum
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
Ergebnis: ohne Votum
Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Kostenfreie Hygieneprodukte für Frauen/Mädchen in Schulen und anderen Einrichtungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrserziehung & Fahrradführerschein
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrserziehung & Fahrradführerschein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes
Ergebnis: ohne Votum
Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes
Ergebnis: ohne Votum
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" - Erweiterung der Radroute zur Radschnellroute, Abschnitt 3.2: Rechtsrheinisch in Beuel zwischen Konrad-Adenauer-Brücke und dem Biergarten „Zum Blauen Affen“
Ergebnis: ohne Votum
Unterstützung der StädteRegion Aachen bezüglich einer Umweltverträglichkeitsprüfung des Kernkraftwerks Doel in Belgien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 „Sondertopf Wirtschaftsförderung“
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsdantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - hier: Straßenbäume Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 - hier Ausbau Grüngleise / Rasengleise
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 - „City Tree“ Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung Kitas - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU-Ratsfraktion: Kulturförderung freier Träger wird um 70.553,- erhöht. - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: zurückgezogen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag CDU-Fraktion: Umwidmung Mittel Modellstadt Tempo 30 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-38 AA "Fördermittel Klima Sperrvermerk"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 Antrag zur Vorlage 201928-73 AA "Patenschaft Sea-Eye"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928 "Kabellose Konferenztechnik"
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 "Kabellose Konferenztechnik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Antrag zur Vorlage 201928
Ergebnis: ohne Votum
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: abgelehnt
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: abgelehnt
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
Ergebnis: abgelehnt
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stärkung des Stadtordnungsdienstes Antrag zur Vorlage 210290
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung Evaluation Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: abgelehnt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlagerung der Beteiligungsverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Vorabbekanntmachung zur Direktvergabe von Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)
Ergebnis: ohne Votum
Entwurf eines Nordrhein-westfälischen Denkmalschutzgesetzes (Denkmalschutzgesetz - DSchG NRW)
Ergebnis: ohne Votum
BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag Niedergermanischer Limes; Sichtbarmachung des Römerlagers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
Ergebnis: ohne Votum
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
Ergebnis: ohne Votum
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608
Ergebnis: abgelehnt
Ruhestörungen auf öffentlich zugänglichen Flächen in der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 201608
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausgleichszahlungen an Aushilfen bei Corona bedingt nicht erfolgtem Abruf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zum Gleichstellungplan für die Stadtverwaltung Bonn - 1/2019 - 12/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Relaunch der Streaming-Umsetzung für das Rats-TV
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
3.3 MB
Gremien
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz