Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Stellungnahme der Verwaltung 201928-12 ST vom 20.04.2021
beschlossen Stand: Am 17.06.2021 im Hauptausschuss ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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20.04.2021
Stellungnahme der Verwaltung
Dokumente
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201928-12 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 Beratungsfolge Hauptausschuss 29.04.2021 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst: Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist: PG 1.01.03 Verwaltungsführung PG 1.01.05 Gleichstellung von Frau und Mann PG 1.01.07 Rechnungsprüfung PG 1.01.09 Zentrale Dienste PG 1.01.13 Stabsstelle Arbeitssicherheit PG 1.01.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit PG 1.01.15 Beschäftigtenvertretung PG 1.01.16 Personalmanagement PG 1.01.18 Politische Gremien PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte PG 1.01.26 IT-Betrieb PG 1.01.27 Recht PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung PG 1.02.02 Gewerbewesen PG 1.02.03 Märkte (BGA) PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang. PG 1.02.05 Einwohnerangelegenheiten PG 1.02.06 Personenstandswesen PG 1.02.07 Wahlen PG 1.05.12 Sozialversicherungsangelegenheiten Darüber hinaus stimmt der Ausschuss der bereits wirkungsorientiert Seite 1 von 7 Seite 2 —— aufgestellten Produktgruppenbeschreibung hinsichtlich der strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppe zu: PG 1.01.26 IT-Betrieb Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl: Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Anlage/n 1 Veränderungsliste (öffentlich) Seite 2 von 7 Hauptausschuss Sitzung am 29.04.2021 Änderungsempfehlungen der Verwaltung zum Doppelhaushalt 2021/2022 Seite 3 von 7 Seite 4 von 7 Seite 5 von 7 Seite 6 von 7 Seite 7 von 7
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