Hauptausschuss
Donnerstag, 29. April 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (68)
Fragestunde öffentlich
Aktueller Sachstand Beethovenhalle
Ergebnis: vertagt
Aktueller Sachstand Beethovenhalle
Ergebnis: vertagt
Informationen zum Stadtordnungsdienst
Ergebnis: vertagt
Informationen zum Stadtordnungsdienst
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Umsetzung Evaluation Bürgerbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
"Unterstützung für die Bonner Wirtschaft in Zeiten von Corona"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Laufzeitverlängerung der Miet- und Pachtverträge von Mieter*innen städtischer Gewerbeobjekte im Viktoriakarree
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kommunale Mitfahrzentrale
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wasserbusse in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umweltgerechte Begrünung und Gestaltung der nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke (§ 8 Abs. 1 BauO NRW); Einhaltung dieser Vorschrift in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Öffnungszeiten Wertstoffhöfe
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kunstmuseum
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Kunstmuseum
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes
Ergebnis: verwiesen
Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes
Ergebnis: verwiesen
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Altkleidercontainer / Mobiltoilette an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Digitaler Wegweiser für Click & Collect und Take Away Angebote
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Analyse des Covid19-Infektionsgeschehens in Bonn
Ergebnis: verwiesen
Erstattung der Elternbeiträge für die Zeit des Distanzunterrichtes in den Schulen und des Betreuungsverbots in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen aufgrund der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 23.04.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
Ergebnis: verwiesen
Stärkung des Stadtordnungsdienstes
Ergebnis: verwiesen
Anhörungen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022
Ergebnis: verwiesen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 Antrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: verwiesen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202180
Ergebnis: verwiesen
Mitteilungen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 19:01 Uhr
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