Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
Antrag 190091 vom 10.11.2020
beschlossen Stand: Am 17.06.2021 im Hauptausschuss ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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05.12.2019
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.3, Entscheidung.
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23.04.2020
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.1, Entscheidung.
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10.11.2020
Antrag
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10.11.2020
190091-1 ST, „Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234ST2)“, federführend: 85-ST Stabsstelle Steuerungsunterstützung.
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10.11.2020
190091-2 ST, federführend: 85-1 Geschäftsbereich Kaufmännische Funktionen und Immobilienmanagement.
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10.11.2020
190091-4 ST, federführend: 85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn.
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29.04.2021
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.3, Entscheidung.
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Termin unbekannt
Sitzung
Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Antrag öffentlich 190091 —— Antragsteller/in: SPD-Fraktion Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234) Beratungsfolge Betriebsausschuss SGB 02.04.2020 Empfehlung Hauptausschuss 28.01.2021 Entscheidung Inhalt des Antrags Die Verwaltung berichtet dem Finanzausschuss und den jeweiligen Fachausschüssen: 1. Wie hoch ist der Investitionsrückstand in den Bereichen - Schulen - Kitas - städtische Gebäude - Straßen - Sportstätten 2. Welche Zeitschiene ergäbe sich für eine Abarbeitung des Rückstandes in den genannten Bereichen? Begründung Begründung Vorberatung: Gremium Sitzung Ergebnis Z. * Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 25.09.2018 Vertagt (mit Mehrheit gegen SPD, Linke, BBB, AfB, SoLi) 3 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 07.11.2018 Vertagt in die Sitzung am 07.05.2019 (erste Sitzung im 2. Quartal 2019) 3 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 07.05.2019 Ohne Votum in den Betriebsausschuss SGB verwiesen (mit Mehrheit gegen SPD, Linke, BBB, AfB, Sozialliberale) 3 Hauptausschuss 09.05.2019 Bei Anerkennung der TO 1 Seite 1 von 2 Seite 2 —— abgesetzt und vertagt Betriebsausschuss SGB 29.05.2019 vertagt 3 Betriebsausschuss SGB 10.07.2019 vertagt bis zur Sitzung BSGB am 28.11.2019 3 Hauptausschuss 19.09.2019 Bei Anerkennung der Tagesordnung von der TO abgesetzt und vertagt 1 Der Investitionsrückstand in den Kommunen steigt bundesweit stetig an. In stark wachsenden Regionen wie Bonn ist er besonders hoch. Den größten Anteil am wahrgenommenen Gesamtinvestitionsrückstand haben laut einer aktuellen Veröffentlichung der KfW (vgl. KfW Research – Volkswirtschaft Kompakt, Nr. 162, 15. August 2018) Schulen und Kitas (35%; entspricht 55 Mrd. von 159 Mrd. Euro; davon 48 Mrd. Euro bei den Schulen), Straßen/ÖPNV (25%) und die Verwaltungsinfrastruktur (15%). Auf den weiteren Plätzen folgen Kultur/Soziales/Gesundheit (9%) und Wohnen/Energie/Umwelt (8%). Die Gründe für diesen Rückstand sind bekannt: Mehrbedarfe aus demografischen Gründen, Steigerung der Standards (zum Beispiel in der OGS) und die Kapazitätsengpässe in den Bauverwaltungen. Zudem stellt die KfW „spürbare Preissteigerungen bei (öffentlichen) Bauaufträgen“ fest. Ein Großteil der Mehrausgaben fließe also „nicht unbedingt in mehr oder bessere Schulen und Kitas“. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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