mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 05. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (60)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Bebauungspläne

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 31.10.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)

Ergebnis: abgelehnt

5.1.1

Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)

Ergebnis: abgelehnt

5.2

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729ST2, FF: Amt 56)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.2

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729) Antrag zur Vorlage 190065

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3.1

Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234ST2)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3.2

Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3.3

Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Sitzgelegenheiten in den Innenstädten (alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.5

Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5.1

Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6

Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680NV14, FF: Amt56)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6.1

Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680ST19, FF: Amt56)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.7

Öffnung der Helenenkapelle während des Beethovenjahres 2020

Ergebnis: verwiesen

5.8

Belebung Label "Bonner Sommer"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.9.1

Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße Antrag zur Vorlage 190669

Ergebnis: geändert beschlossen

5.10

Klimawandel in Bonn; Erwerb von Klimadaten

Ergebnis: abgelehnt

6

Empfehlungen

6.1

Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), (alt DS-Nr.: 1912882, FF: Koordst. bonnorange, 66-SB)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Entfristung des therapeutischen Personals in städt. Kindertagesstätten (alt: 1912817, FF: Amt 51)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Entfristung des therapeutischen Personals in städt. Kindertagesstätten (alt: 1912817, FF: Amt 51)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Einrichtung einer Stelle E14 TVöD für eine Amtsapothekerin/einen Amtsapotheker im Sachgebiet 53-01 „Arzneimittelwesen, Qualitätssicherung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Einrichtung einer Stelle im Amt für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda (Amt 56) auf Grundlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in der Abteilung 56-3 „Untere Naturschutzbehörde“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

Ergebnis: abgelehnt

6.9.1

Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

Ergebnis: abgelehnt

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Geschäftsbericht des Region Köln/Bonn e.V. für das Jahr 2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Maßnahmenkatalog für städtische Kindertagesstätten (alt:1911117NV3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Konzept für die Internationale Begegnungsstätte der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.4

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

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15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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