Hauptausschuss
Donnerstag, 05. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (60)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
zur Kenntnis genommen -
1.2
Bebauungspläne
vertagt -
1.2.1
Bebauungspläne
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift vom 31.10.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)
abgelehnt -
5.1.1
Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)
abgelehnt - 5.2
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5.2.1
Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729ST2, FF: Amt 56)
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.2
Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729) Antrag zur Vorlage 190065
zurückgezogen -
5.3
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.1
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234ST2)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.2
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.3
Investitionsstau: Kostenaufstellung und zeitlicher Horizont (alt: 1812234)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Sitzgelegenheiten in den Innenstädten (alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5
Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66)
beschlossengeändert beschlossen
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5.5.1
Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680NV14, FF: Amt56)
beschlossengeändert beschlossen
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5.6.1
Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680ST19, FF: Amt56)
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Öffnung der Helenenkapelle während des Beethovenjahres 2020
verwiesen - 5.8
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5.9
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
beschlossengeändert beschlossen
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5.9.1
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße Antrag zur Vorlage 190669
beschlossengeändert beschlossen
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5.10
Klimawandel in Bonn; Erwerb von Klimadaten
abgelehnt -
6
Empfehlungen
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6.1
Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), (alt DS-Nr.: 1912882, FF: Koordst. bonnorange, 66-SB)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Entfristung des therapeutischen Personals in städt. Kindertagesstätten (alt: 1912817, FF: Amt 51)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.1
Entfristung des therapeutischen Personals in städt. Kindertagesstätten (alt: 1912817, FF: Amt 51)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Einrichtung einer Stelle E14 TVöD für eine Amtsapothekerin/einen Amtsapotheker im Sachgebiet 53-01 „Arzneimittelwesen, Qualitätssicherung“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.1
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Stadtmarketing mit Schwerpunkt „Internationales Marketing“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Einrichtung einer Stelle im Amt für Umwelt, Verbraucherschutz und Lokale Agenda (Amt 56) auf Grundlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in der Abteilung 56-3 „Untere Naturschutzbehörde“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Aufnahme von Frauen in die Straßenbenennungsliste
beschlossengeändert beschlossen
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6.9
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
abgelehnt -
6.9.1
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
abgelehnt -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Geschäftsbericht des Region Köln/Bonn e.V. für das Jahr 2018
zur Kenntnis genommen -
9.2
Maßnahmenkatalog für städtische Kindertagesstätten (alt:1911117NV3)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Konzept für die Internationale Begegnungsstätte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.4
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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