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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 10. Februar 2025 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – Leitfaden für Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, Aktenzeichen 132/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO - Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung, Aktenzeichen 53/24

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - Angebot in Verkaufsautomaten in städtischen Gebäuden, Aktenzeichen 94/24

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

5

Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1
7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO– Separate Fahrradampeln mit getrennten Geh- und Radwegen, Aktenzeichen 198/23

7.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Outdoor-Sportangebot für Gruppen auf städtischen Grünflächen, Aktenzeichen 110/24

7.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sauberkeit in Köln, Aktenzeichen 121/24

7.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Straßennamen, Az.: 141/24

7.2.6

Mitteilung offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

7.2.7

Mitteilung zum Bürgerschreiben zum Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

7.2.8

Mitteilung über die partizipative Entwicklung einer stadtweiten Konzeption "Mobil im lebenswerten Quartier" unter Erprobung des Formats "Bürgerrat"

7.2.9

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