Feb 07

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Donnerstag, 07. Februar 2019 um 17:03 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (26)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anträge und Eingaben

4.1

Anfragen

4.1.1

Anfrage der SPD vom 28.11.2018 zum Radverkehr - Unfälle Fahrrad-Fahrrad

4.1.2

Anfrage der SPD vom 07.02.2019 zur Verkehrslenkung und Geschwindigkeitssteuerung in Handorf

4.2

Bekanntgabe

4.2.1

Beschluss der KIB vom 27.11.2018 zum Ausbau der Querungen im Kreisverkehr am Ludgeriplatz

4.2.2

Beschluss der KIB vom 27.11.2018 zur Ausstattung von Bushaltestellen ohne Wartehalle mit Sitzbänken

4.3

Stellungnahmen

5

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

5.1

Sachstandsbericht 2017/2018 zum Handlungskonzept zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2020 und Ergebnisse der Energie- und Klimabilanz 1990 - 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Antrag der AfD-Ratsgruppe an den Rat Nr. A-R/0059/2018 "Arbeiten und Wohnen an einem Ort koordinieren"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Dominikanerkirche - Sanierung, Umbau, Aufstockung und Erweiterung

6

Stadtplanung

6.1

Veränderungssperre Nr. 108 für den Bereich Von-Steuben-Straße / Bahnhofstraße / Hafenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

86. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 434: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verkehr

7.1

Förderung von Lastenfahrrädern - Kaufprämie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Wilhelmstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Orléans-Ring und Einsteinstraße und Verbesserung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Wilhelmstraße/ Einsteinstraße

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.3

Teilnahme am „Pilotversuch des Rechtsabbiegens von Rad Fahrenden bei Rot“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Provisorisches Fahrradabstellen Hauptbahnhof Ostseite

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
07.02.2019 17:03 Uhr
Ende
07.02.2019 19:45 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage