Nov 14

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 14. November 2023 um 17:10 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (30)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0681/2023 · Vorlagen

5

Entscheidungen

5.1

Wahl einer 1. Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Wahl einer 1. Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Münster-…

V/0619/2023 · Vorlagen

5.2

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 612 Weseler Straße / Kolde-Ring

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 612 Weseler Straße / Kolde-Ring

V/0630/2023 · Vorlagen

5.3

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: vertagt

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität u…

V/0226/2023 · Vorlagen

6

Anhörungen

6.1

Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbewerbs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbew…

V/0378/2023 · Vorlagen

6.2

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität u…

V/0227/2023 · Vorlagen

6.3

Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

V/0397/2023 · Vorlagen

6.4

Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltun…

V/0493/2023 · Vorlagen

6.5

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im…

V/0604/2023 · Vorlagen

6.6

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schu…

V/0565/2023 · Vorlagen

6.7

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

Ergebnis: vertagt

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

V/0394/2023 · Vorlagen

6.8

1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, Stadtbezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, St…

V/0414/2023 · Vorlagen

6.9

Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes der Erich-Klausener-Realschule, Bismarckallee 55, 48151 Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes der Erich-Klausener-Realschule, Bis…

V/0621/2023 · Vorlagen

6.10

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

V/0603/2023 · Vorlagen

7

Berichte

7.1

Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit einer Handlungsempfehlung für ein Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderprogramm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster m…

V/0661/2023 · Vorlagen

8

Haushalt

8.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-M…

V/0624/2023 · Vorlagen

8.2

Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

A-M/0016/2023 · Antrag an die BV Mitte

8.3

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2024 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2022-2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

11

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

12

Verschiedenes

Gremien

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
14.11.2023 17:10 Uhr
Ende
14.11.2023 20:12 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage