Mandari Insight

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 15. Dezember 2025 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (25)

1

Allgemeines

1.1

Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern gem. § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Aktuelle, transparente Kostenfortschreibung für das Projekt Klärschlammverbrennungsanlage Köln-Merkenich, Aktenzeichen 115/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gehwegparken Baadenberger Straße, Aktenzeichen 162/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Lärm durch Müllabfuhr, Aktenzeichen 119/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

5

Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Wahl der Seniorenvertretung - Parteizugehörigkeit zur Pflichtangabe machen, Aktenzeichen 99/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vorschlag zur Unterbringung der Feuerwache, Aktenzeichen 118/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bußgeld bei Fristablauf zur An- und Ummeldung des Wohnsitzes in Köln, Aktenzeichen 126/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Kombinierte Trinkwasserbrunnen für Menschen und Hunde, Aktenzeichen 127/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Vorschlag neutrale Sprache, Aktenzeichen 131/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bezahlen an Parkscheinautomaten, Aktenzeichen 77/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Mitteilung offener Bürgereingaben nach 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Mitteilung zu Sachstandsberichten der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
15.12.2025 17:00 Uhr
Ende
15.12.2025 17:48 Uhr
Ort
Ratssaal