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3386/2025

Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung

Beschlussvorlage Ausschuss 27.11.2025

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Nächste Beratung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden, Sitzung am 15.12.2025, TOP 1.1

Beschlussvorlage Ausschuss

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Beschlussvorlage Ausschuss

1608 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3386/2025 
Freigabedatum 
27.11.2025  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bestellung der Schriftführung und der stellvertretenden Schriftführung  
Beschlussorgan 
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden bestellt für die Dauer 
der Wahlperiode 2025-2030 Frau Doris Pesch zur Schriftführerin und Frau Andrea Brohl zur 
stellvertretenden Schriftführerin. 
 
Zur Unterstützung der Schriftführung genehmigt der Ausschuss die Aufzeichnung der Sitzun-
gen auf Tonträger. 
 
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 15.12.2025

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Gemäß § 31 Absatz 1 i.V.m § 34 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirks-
vertretungen bestellt der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden auf 
Vorschlag des Oberbürgermeisters je eine städtische Bedienstete/einen städtischen Bediens-
teten zur Schriftführerin/zum Schriftführer bzw. stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführer.  
 
Gemäß § 34 Absatz 7 Satz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 
kann der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden zur Erleichterung 
der Erstellung der Niederschrift, die Aufzeichnung der Verhandlungen des Ausschusses auf 
Tonband per Beschluss genehmigen.

Beratungsverlauf (1)

15.12.2025 Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
TOP 1.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
3386/2025
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
27.11.2025
Erstellt
26.11.2025 14:23